Niedersachsens Ministerpräsident will Neuwahlen am 24. September

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich für Neuwahlen in Niedersachsen zum Tag der Bundestagswahl ausgesprochen. „Es wäre mir sehr recht, wenn die Wahlen am 24. September zusammen durchgeführt werden könnten“, sagte Weil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Die Wähler hätten das Recht zur schnellen Entscheidung.

Weil kündigte einen harten Lagerwahlkampf an: Bei den Neuwahlen stünden sich in Niedersachsen „zwei klare Pole“ gegenüber. „Der eine Pol ist rot-grün, der andere Pol ist schwarz-gelb. Das ist in Niedersachsen sehr zugespitzt, und das wird der Landtagswahlkampf widerspiegeln“, so Weil.

Über seine eigene politische Zukunft solle sich niemand Gedanken machen. „Ich würde gerne weitermachen in der nächsten Legislaturperiode und bin mit mir absolut im Reinen. Das gilt für die Ergebnisse meiner Arbeit und für meine Überzeugungen gleichermaßen.“

Den überraschenden Fraktionswechsel von Elke Twesten von den Grünen zur CDU bezeichnete Weil als „ungewöhnlichen und undemokratischen Vorgang“. Die Politikerin habe sich offenbar „aufgrund von Angeboten der politischen Konkurrenz für den Fraktionswechsel entschieden“.

Er schiebe dafür keinesfalls der Grünen-Fraktion die Verantwortung zu, sagte Weil weiter. (dts)