Der Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.Foto: iStock

NRW-Landtag ändert Sicherheitskonzept nach Sturm auf Reichstagsgebäude-Treppe

Epoch Times31. August 2020 Aktualisiert: 31. August 2020 20:23

Der Landtag in Düsseldorf reagiert auf die Vorfälle am Berliner Reichstagsgebäude und will sein Sicherheitskonzept entsprechend anpassen. „Die Ereignisse vor dem Berliner Reichstagsgebäude nimmt der Landtag zum Anlass, mit der zuständigen Polizeibehörde die Sicherheitslage rund um den Landtag zu prüfen“, sagte Landtagspräsident André Kuper (CDU) der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Denn auch vor dem Landtag komme es immer wieder zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Landesregierung – bislang im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, wie zum Beispiel dem Bannmeilengesetz.

Über die aktuelle Lagebewertung von Demonstrationen vor dem Landtagsgebäude würden die Abgeordneten in der nächsten Sitzung des Ältestenrats informiert, sagte Kuper. Rund um den Landtag befindet sich die Bannmeile, innerhalb derer öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge verboten sind, damit der ungestörte Ablauf der parlamentarischen Tätigkeit sichergestellt und die Würde des Parlaments gewahrt werden kann. Wer dagegen verstößt, macht sich strafbar. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion