Özdemir nennt Bedingungen für schwarz-grüne Bundesregierung

Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bedingungen für eine schwarz-grüne Regierungskoalition auf Bundesebene genannt. „Zwischen Union und Grünen gibt keinen unauflösbaren Widerspruch“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Schwarz-Grün ergebe sich aber nicht automatisch, „sondern nur durch einen kräftigen Tritt in den Hintern“.

Wer mit den Grünen koaliere, müsse sich darauf einstellen, „dass es nicht einfach weiter so geht“. Als erste Voraussetzung nannte Özdemir die ökologische Modernisierung. „Deutschland muss aus der Kohleenergie aussteigen“, forderte er. Das zweite Thema sei ein weltoffenes Deutschland. „Eine Bundesregierung, an der sich die Grünen beteiligen, muss sich für einen europäischen Marshallplan für Nordafrika einsetzen“, forderte er. Dritte Bedingung sei der Einsatz für soziale Gerechtigkeit. „In unserem Bildungssystem darf die Frage der Herkunft und des Geldbeutels nicht mehr die entscheidende Rolle spielen“, sagte Özdemir. Der Parteivorsitzende betonte: „Diese drei Punkte sind für mich die entscheidenden Maßstäbe, ob Koalitionen zustande kommen.“ Die Grünen hätten sich bei zwei Bundestagswahlen in Folge vergeblich um rot-grüne Mehrheiten bemüht, sagte Özdemir. „Da fällt uns jetzt kein Zacken aus der Krone, wenn wir uns nach anderen Mehrheiten umschauen, wo immer es sie unter den demokratischen Parteien gibt.“ Auf die Frage, welche Lehren die Grünen aus dem Erfolg des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ziehen könnten, antwortete Özdemir: „Die Grünen in Baden-Württemberg haben schon vor vielen Jahren einen wichtigen Gedanken verinnerlicht: Die Oppositionsbänke sind nicht dafür da, dass man sich darauf wohlfühlt. Die Oppositionszeit dient dazu, dass man sich auf die Regierung vorbereitet.“

(dts Nachrichtenagentur)