Parlamentarier wollen zur Bundeswehr nach Incirlik reisen
Mehrere Parlamentarier des deutschen Bundestages wollen zu einem Besuch deutscher Soldaten auf den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik reisen. „Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold. Zuletzt waren solche Besuche durch türkische Behörden verboten worden, was zu schweren Spannungen zwischen Berlin und Ankara geführt hatte.
Grund dafür war die Armenien-Resolution des Bundestages, in der die Vertreibung der Armenier während des Ersten Weltkrieges als Völkermord eingestuft wurde. Am Freitag hatte Regierungssprecher Seibert die Armenien-Resolution als „nicht rechtlich bindend“ bezeichnet. Zugleich schloss er aber aus, dass die Regierung sich von der Resolution distanziere.
Arnold sagte dazu, die Bundesregierung habe „die Wünsche der Türken nicht erfüllt. Aber wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht sein.“
(dts Nachrichtenagentur)
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