Polizei zerschlägt mutmaßlich gewaltbereites Netzwerk mit Bezug zu Ku Klux Klan

In acht Bundesländern ist die Polizei gegen mutmaßlich Rechte vorgegangen. Alle Angehörigen hätten eine rechte Gesinnung, die sich unter anderem in einer "Glorifizierung des Nationalsozialismus" äußere.
Titelbild
Aufnäher mit rechtsextremer Botschaft: "White Power", "Odins Volk" und das Symbol des US-amerikanischen rechtsextremen Ku-Klux-Klan.Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Epoch Times16. Januar 2019

Mit einer Großrazzia ist die Polizei in acht Bundesländern gegen ein mutmaßlich gewaltbereites Nazinetzwerk vorgegangen. Bei dem Einsatz gegen die Vereinigung, die sich selbst „National Social Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“ (Nationalsozialistische Ritter des Ku Klux Klans in Deutschland) nannte, seien mehr als hundert Waffen wie Macheten und Messer beschlagnahmt worden, wie die federführende Staatsanwaltschaft im baden-württembergischen Stuttgart mitteilte.

Die Ermittlungen richteten sich gegen rund 40 Menschen, die Razzien vom Mittwoch erfolgten bei 17 Beschuldigten im Alter zwischen 17 und 59 Jahren. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft planten Mitglieder des bundesweiten Netzwerks ihre Bewaffnung und hegten „Gewaltfantasien“. Alle Angehörigen hätten eine rechtsextreme Gesinnung, die sich unter anderem in einer „Glorifizierung des Nationalsozialismus“ ausdrücke.

Die Ermittler stuften die Gruppierung als kriminelle Vereinigung ein. Sie verfügte demnach über gefestigte Strukturen, zur Finanzierung wurden monatliche Mitgliedsbeiträge erhoben. Die Kommunikation erfolgte vor allem über soziale Medien. Neumitglieder wurden etwa über das Internet rekrutiert. Durchsucht wurden Objekte unter anderem in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Thüringen.

Hinweise auf Kontakte zu anderen Gruppierungen des Ku Klux Klans gab es dem bisherigen Ermittlungsstand zufolge nicht. Dieser ist eine rassistische Bewegung aus den USA. Auch in Deutschland gibt es nach Erkenntnissen der Behörden einige wenige rechtsextreme Gruppen, die sich auf ihn beziehen.

Laut Antwort der Bundesregierung auf eine etwa ein Jahr alte Anfrage der Linken im Bundestag waren es vier, dazu kamen nach Kenntnis der Behörden zwei geschlossene Gruppen in sozialen Netzwerken, deren Namen eine Nähe zum Ku Klux Klan nahelegten. Die Regierung hatte demnach keine Kenntnis über Verbindungen zu anderen Vereinigungen aus dem rechten Spektrum.

Bei den Durchsuchungen kamen 200 Polizisten zum Einsatz, darunter auch Mitglieder von Spezialeinheiten. Sie beschlagnahmten mehr als hundert Waffen. Darunter waren neben zahlreichen Messern, Macheten und Schwertern auch Schreckschuss- und Luftdruckwaffen. Dazu kamen Urkunden, Mitglieder- und Beitragslisten sowie T-Shirts mit einschlägigen Symbolen der Gruppierung. Die Beamten sicherten auch Computer und Mobiltelefone, um sie auszuwerten.

Auf die Spur der Vereinigung waren Ermittler des baden-württembergischen Landeskriminalamts durch Chatprotokolle gekommen, die sie auf einem beschlagnahmten Handy gefunden hatte. Dabei ging es um ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen. (afp)



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