Geringe Teilnehmerzahl: Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft schleppend an

Das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) initiierte Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge ist schleppend angelaufen. Seit dem Start des Programms am 1. August seien bis zum 9. September erst 739 Teilnehmerplätze für diese sogenannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahme beantragt worden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Sie beruft sich auf einen Bericht, den das Arbeitsministeriums  auf Anfrage der Grünen-Haushaltspolitikerin Ekin Deligöz vorlegte.

Vorgesehen sind in dem Programm 100.000 Stellen für Flüchtlinge. Laut dem Bericht, der der „SZ“ vorliegt, hatte auch bis zum 19. September  „noch keine Maßnahme begonnen“. Das Programm, für dessen Umsetzung die Bundesagentur für Arbeit zuständig ist, soll Asylbewerbern helfen, den deutschen Arbeitsmarkt kennenzulernen.

Die Teilnahme sei „überaus dürftig“, sagte Deligöz der Zeitung. Die Bundesregierung müsse das „als klares Warnsignal sehen und schnellstmöglich Ursachenforschung betreiben“. Das Programm sei sicherlich gut gemeint. Aber möglicherweise habe sich Nahles mit ihrer Ankündigung zum Jahresbeginn zu früh auf die Zielmarke von 100.000 festgelegt, ohne zu klären, ob das realistisch sei.

Eine Sprecherin der Nürnberger Bundesagentur erklärte, die geringe Teilnehmerzahl sei „kein Grund zur Sorge“. Das Programm sei ja erst angelaufen. Bei der geplanten ersten Auswertung Ende November sei mit einer „deutlich höheren“ Zahl an beantragten Plätzen zu rechnen. Auch das Arbeitsministerium stellte fest: Wie bei jedem Programm sei hier „mit einer gewissen Anlaufzeit zu rechnen“.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hatte allerdings bereits im Juni durchblicken lassen, dass die Zahl 100.000 sehr ambitioniert sei.  Für das Programm wurden im Bundeshaushalt in diesem Jahr 75 Millionen Euro außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Für die kommenden drei Jahre sind sogar jährlich 300 Millionen Euro für jeweils 100.000 Plätze eingeplant.

jpf