Psychologin zieht vor UN-Menschenrechtskommission

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Verfassungsgericht, Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. Die Psychologin Daniela Prousa hat sämtliche Rechtswege ausgeschöpft, um gegen die mit der Corona-Politik verbundenen Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. Da sie in allen Instanzen scheiterte, hat sie im November Beschwerde bei der UN-Menschenrechtskommission in der Schweiz erhoben. Anlass sind die Menschenrechtsverletzungen, die mit den corona-politischen Maßnahmen einhergehen.

In dem anwaltlichen Antrag heißt es unter anderem:

„In unseren Gesellschaften wird ein System eingeführt, in dem jeder Bürger zunächst unter Generalverdacht steht, für andere eine Gefahr darzustellen. Um diesen Verdacht zu entkräften, müssen die Menschen Maßnahmen wie das Tragen von Masken befolgen oder ärztliche Atteste vorweisen. Dieses System wird durch jede Maske und jedes ärztliche Attest verfestigt. Das Misstrauen gegeneinander und die bloße Annahme, dass jeder Mensch gefährlich ist, unterstützt ein zutiefst inhumanes Menschenbild.“

Auch aus Sicht der Rechtsstaatlichkeit sei die Entwicklung der vergangenen 18 Monate „höchst problematisch“. Dort, wo den Bürgern die Grundrechte nicht mehr bedingungslos eingeräumt werden, würden die Mechanismen der Rechtsstaatlichkeit ins Gegenteil verkehrt. Üblicherweise müsse der Eingriff in die Grundrechte gerechtfertigt werden und nicht die Ausübung derselben.

Es sei unerlässlich, dass die falschen und/oder irreführenden Daten so schnell wie möglich aufgearbeitet werden. Die strukturellen Verletzungen der Grundrechte der vergangenen 18 Monate seien seit dem Zusammenbruch der totalitären Regime im 20. Jahrhundert nicht mehr vorgekommen. „Es handelt sich um eine Zeitenwende, bei der die Grundrechte von Regierungen ideologisch vereinnahmt werden, die selbst zunehmend totalitär agieren“, schreibt Prousas Anwalt, der nicht namentlich genannt werden möchte, weiter. Insoweit könne der vorliegende Antrag ein Schlüsselfall sein, um die Verhältnismäßigkeit dieser „historisch einmaligen Maßnahmen“ zu prüfen und ihnen gegebenenfalls Einhalt zu gebieten.

Wann mit einer Entscheidung der UN-Menschenrechtskommission zu rechnen ist, bleibt abzuwarten. Üblicherweise dauert es mehrere Monate. Sollte diese dem Antrag folgen, so wäre es möglich, dass die UN-Menschenrechtskommission den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte dazu anregt, sich noch einmal in einem Ausschuss mit drei Richtern mit dem Fall zu befassen. Zuvor hatte ein Einzelrichter die über 750-seitige Beschwerde der Psychologin abgewiesen. „Für einen einzigen Richter ist es auch schwierig, sich mit so einer umfangreichen Materie ausgiebig zu befassen und alle rechtlichen Aspekte auszuwerten“, erklärte Prousa gegenüber Epoch Times.

Offener Brief ohne Wirkung

Im Vorfeld zu der Beschwerde vor der UN-Menschenrechtskommission hatte Prousa am 13. September einen Offenen Brief an die UN-Hochkommissarin Bachelet Jeria verfasst. Dieser ist Bestandteil der Verfahrensunterlagen, die der Epoch Times vorliegen. In ihrem Brief beschrieb die Psychologin, wie die derzeitige Corona-Politik die Menschenrechte und demokratischen Errungenschaften bedroht.

Darin erwähnte sie auch das „Event 201“ – ein Treffen hochkarätiger Lobby-Vertreter im Oktober 2019, kurz vor Ausbruch der Pandemie. Dieses habe zur sehr einseitigen Fixierung auf „Impfstoffe als einzige Lösung“ geführt, kritisiert Prousa. Dabei sollten die mildesten Maßnahmen als Kriterium gelten, wobei eine menschenrechtsrelevante Nutzen-Schaden-Abwägung der Maßnahmen zu erfolgen habe.

„Denken Sie, dass unter dem derzeit unbestreitbar hohen politischen Druck und der einseitigen Impfpropaganda mögliche gefährliche Nebenwirkungen von Impfungen unvoreingenommen wahrgenommen und ohne Skrupel offiziell registriert werden können?“, fragt Prousa die UN-Hochkommissarin und setzt dem Alternativen der Prophylaxe entgegen, wie beispielsweise Gurgeln mit Salbei, Jod- oder Kochsalzlösung, Stärkung des Immunsystems durch die Vitamine C, D und Zink sowie Magnesium zur Stärkung der Blutgefäße. „Vermissen Sie nicht eine Diskussion über solche weniger drastischen Mittel?“, so Prousa weiter.

Die Psychologin warnt in ihrem Schreiben vor den sogenannten „Gain-of-function“-Forschungen, wodurch Viren schneller als bei ihrer natürlichen Entwicklung gefährlich werden, was nach Ansicht von Experten laut dem Bericht „A World of Risk“  aus dem Jahr 2019 ein „klares Risiko für das Auftreten von Pandemien“ sei. „Wenn diese Forschung in diesem Umfang weitergeht, wird es in Zukunft leicht zu (weiteren) Virusausbrüchen aus Laboren geben, die unsere Menschenrechte bedrohen/zerstören“, erklärt Prousa.

In dem „Grünen Pass“, dem COVID-Zertifikat, sieht sie eine Spaltung der Gesellschaft – eine Spaltung, die mit der Privilegierung von Grundrechten und dem Eintreten der Machthaber für eine der gespaltenen Gruppen als Apartheid bezeichnet werde. Aus psychologischer und soziologischer Sicht sei dies sehr gefährlich. Dies könne einerseits leicht zu Gewalt, andererseits zur Isolation führen  und beide Wege können mit dem Tod eines Menschen enden.

Prousa appellierte an die UN-Hochkommissarin, ihre Stimme für die Menschenrechte zu erheben. „Wir haben keine Zeit mehr“, warnte sie. Zudem könne leicht der Eindruck entstehen, dass die Menschenrechte derzeit nur etwas sind, zu dem man  lediglich Stellung beziehen kann und was den Themen Gender, Rassismus, Taliban und Klimawandel vorbehalten ist.

*15 Monate hatte Daniela Prousa zuletzt als Psychologin an einer Fachklinik gearbeitet und auch persönlich unter den Auswirkungen von Maskenpflicht und unstimmigen Corona-Daten gelitten. Im Zug der Pandemie-Politik sah sie sich mit unterschiedlichen Problemen wie z. B. Gewissenskonflikten konfrontiert und hängte ihren Job Ende Oktober 2020 schließlich an den Nagel. Sie flüchtete Mitte November 2020 aus Bayern und zog sich über Monate u. a. auf Schweizer Ziegenalpen zurück, von wo sie ihre Klagen weiter einreichte. Im Sommer 2021 machte sie in einem mehrwöchigen Protest vor der UN in Genf auf die gravierenden Auswirkungen der Corona-Politik aufmerksam. Seit zweieinhalb Monaten ist sie zurück in Deutschland.