Scholz an der Schwelle zum Kanzleramt

Olaf Scholz hat geschafft, was noch vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich gehalten hatte. Gestartet bei SPD-Umfragewerten, die lange Zeit um die 14 bis 15 Prozent dahindümpelten, gelang es ihm, die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl ganz nach vorne zu führen – und sich selbst bis an die Schwelle des Kanzleramts. Dort wird er wohl schon bald inmitten der dramatischen Corona-Lage die Regierungsgeschäfte übernehmen.

Nach dem Wahlsieg hielt sich Scholz mit öffentlichen Äußerungen weitgehend zurück. Insbesondere seit Beginn der Koalitionsverhandlungen über eine Ampel-Regierung unter seiner Führung war von dem 63-Jährigen kaum etwas zu hören – was auch für Kritik sorgte, vor allem mit Blick auf den Handlungsbedarf in der vierten und heftigsten Corona-Welle.

Zugleich unternahm Scholz nach und nach Schritte, um sich als künftiger Kanzler zu etablieren. An der Seite von Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) führte er Ende Oktober beim G20-Gipfel in Rom bilaterale Gespräche mit den Mächtigen der Welt – explizit als Merkels mutmaßlicher Nachfolger. Auch beim Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage am vergangenen Donnerstag saß Scholz mit am Tisch und trat bei der anschließenden Pressekonferenz auf.

Scholz konnte sich als Stabilitätsanker profilieren

Im Wahlkampf war der bisherige Bundesfinanzminister und Vizekanzler mit stoischer Ruhe und vor allem ohne größere Fehler an den Grünen mit Spitzenkandidatin Annalena Baerbock vorbeigezogen und dann auch an der Union mit ihrem strauchelnden Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU). Er profitierte von Fehlern der anderen, jedoch auch davon, dass er sich in einer unübersichtlichen Lage als Stabilitätsanker profilieren konnte.

Inhaltlich setzte Scholz im Wahlkampf nicht auf Überraschungen, sondern auf traditionell sozialdemokratische Themen wie Arbeitnehmerrechte, sichere Renten und faire Mieten. „Von einer Gesellschaft des Respekts“ sprach er in seinen Wahlreden und rückte CDU/CSU und FDP, die vor allem Reiche steuerlich entlasten wollten, in die unsoziale Ecke. Gleichzeitig ging er auf Distanz zu radikalen Forderungen wie dem Drängen der Linkspartei auf die Enteignung von Wohnungsbaukonzernen.

Etwas stärker als die gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten vor ihm legte der 63-Jährige jedoch den Akzent auch auf Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Digitalisierung, bemühte sich um ein modernes und ökologisches Image. Über Widersprüche zwischen ehrgeizigen Emissionszielen und seinem Festhalten am Kohleausstieg 2038 ging er im Wahlkampf erfolgreich hinweg.

Dies gelang ihm weitgehend auch in den Affären um Cum-Ex-Steuertricks in Hamburg und um den Wirecard-Skandal. Selbst staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen seines Ministeriums kurz vor der Wahl in Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen führten zu keinem Absturz in der Wählergunst.

Scholz gilt als politisches Urgestein

Punkten konnte Scholz vor allem mit seiner langen politischen Erfahrung. Der gebürtige Westfale wuchs in Hamburg auf. 1998 zog der Jurist erstmals in den Bundestag ein, 2001 wurde er für fünf Monate Innensenator in Hamburg. 2002 kehrte er in den Bundestag zurück und wurde im selben Jahr SPD-Generalsekretär. Sein steifer Redestil ließ damals das bissige Wort vom „Scholzomat“ aufkommen.

Politik geht bei Scholz auch ins Private – verheiratet ist er mit der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). Nach Stationen als Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion und als Bundesarbeitsminister gelang ihm im März 2011 der Sprung auf den Chefsessel des Hamburger Senats.

Als Landes-Regierungschef verbuchte er einige Erfolge, doch die schweren Krawalle beim G20-Gipfel vor drei Jahren belasteten sein Image enorm. Im März 2018 wechselte er erneut nach Berlin und wurde Bundesfinanzminister sowie Vizekanzler. (afp/oz)