SPD-Abgeordneter nennt von der Leyen „überforderte Ministerin“

Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Skandal um rechtsextreme Bundeswehrsoldaten als „überforderte Ministerin“ bezeichnet.

„Frau von der Leyen tut manchmal so, als ob sie seit zwei Wochen Verteidigungsministerin wäre. Sie hat das Amt seit vier Jahren inne“, sagte Klingbeil am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. „Und sie muss sich schon fragen lassen, was sie in diesen vier Jahren eigentlich getan hat.“

Nach Ansicht Klingbeils gibt es „deutliche Hinweise“, dass der Militärische Abschirmdienst schon länger Erkenntnisse über die rechtsextreme Gesinnung der jetzt verhafteten Soldaten gehabt habe.

„Man muss sich fragen: Warum sind diese Informationen eigentlich nicht weitergegeben worden? Da trägt am Ende auch die Ministerin Verantwortung, die politische Verantwortung.“ Da scheine etwas innerhalb der Bundeswehr nicht zu stimmen.

Von der Leyen muss am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags Auskunft zu dem Skandal geben. Die Sondersitzung wurde von der Opposition beantragt, sie ist nichtöffentlich. Der seit Ende April inhaftierte Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar einen Anschlag geplant.

Mit der fiktiven Identität sollte der Verdacht auf Asylbewerber gelenkt werden. Am Dienstag wurde ein mutmaßlicher Komplize festgenommen. (afp)