SPD will doch mit Union nach Einigung über Werbeverbot für Abtreibungen suchen

Epoch Times13. March 2018 Aktualisiert: 13. März 2018 18:44
Die SPD hatte erst Anfang März erklärt, dass sie angesichts der bestehenden Differenzen mit der CDU ihren im vergangenen Jahr erarbeiten Entwurf nun einbringen werde.

Die SPD verzichtet auf ihren Antrag zur Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, um mit der Union nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. Die SPD-Bundestagsfraktion werde ihren Gesetzentwurf nicht zur Abstimmung stellen, hieß es in einer Erklärung der Fraktionsspitzen vom Dienstag.

Die Bundesregierung werde aufgefordert, Möglichkeiten einer Lösung zu prüfen und einen Vorschlag vorzulegen, erklärten die Fraktionschefs von SPD und Union, Andrea Nahles und Volker Kauder (CDU) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Die SPD hatte erst Anfang März erklärt, dass sie angesichts der bestehenden Differenzen mit der CDU ihren im vergangenen Jahr erarbeiten Entwurf nun einbringen werde. Eine Streichung des umstrittenen Gesetzes fordern auch Linke und Grüne, während die FDP für eine Abschwächung eintritt. Die Union will das Gesetz beibehalten.   (afp)

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