Staatssekretäre wollen beim Klimaschutzplan Durchbruch erreichen

In den festgefahrenen Koalitionsstreit um den Klimaschutzplan 2050 kommt Bewegung: Nach Informationen der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) werden sich am Freitag die Staatssekretäre der beteiligten Bundesministerien am Nachmittag im Bundesumweltressort für weitere Verhandlungen treffen. Wie aus Regierungskreisen zu vernehmen war, soll es dann unter der Federführung von Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth zu einem Durchbruch in den noch strittigen Fragen kommen. Besonders zwischen Bundesumweltministerium und den Ressorts für Landwirtschaft, Verkehr und Wirtschaft gebe es demnach noch Differenzen.

Auch die Ressorts Finanzen und Forschung haben Änderungsbedarf angemeldet und werden mit am Tisch sitzen. Erreichen die Staatssekretäre keine Einigung, soll es am Montagmorgen eine weitere Runde der Staatssekretäre geben. Gelingt auch da kein Kompromiss, werden sich spätestens am Dienstag die beteiligten Minister treffen, um den Klimaschutzplan am kommenden Mittwoch im Kabinett und damit rechtzeitig vor der Klimakonferenz in Marrakesch verabschieden zu können. Ob auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an einem solchen Ministertreffen teilnehmen würde, blieb noch unklar. (dts)