Steinmeier fordert von GroKo Durchbruch beim Klimaschutz

Bundespräsident  Steinmeier fordert die Große Koalition auf, bei ihren anstehenden Klimaverhandlungen auch an den Ruf Deutschlands zu denken. „Die alarmierende Dynamik des Klimawandels lässt uns keine Wahl. Wir müssen schneller und entschiedener handeln“, sagte Steinmeier dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Man müsse als Bundesrepublik Deutschland den „Ehrgeiz haben, den guten Ruf zu halten, den wir uns in der Klimapolitik erarbeitet hatten. Wir waren lange Jahre geschätzter Vorreiter in Fragen des Klimaschutzes und bei den erneuerbaren Energien. Andere sind nachgezogen, wieder andere heute sogar an uns vorbei“, so der Bundespräsident weiter. Er habe bei der Ernennung des Bundeskabinetts gesagt, dass die Große Koalition nicht nur eine Neuauflage des Alten sein könne. „Eine Große Koalition muss die großen Themen anfassen. Ich bin sicher, dass dies die Erwartung in großen Teilen der Bevölkerung ist“, sagte Steinmeier. Er mahnte die Koalition, bei ihrem Kurs sowohl die Wirtschaft als auch die Sorgen der Menschen nicht zu vergessen.

Die Herausforderung sei „nicht nur eine klimapolitische“, so der Bundespräsident. Man brauche eine „weitreichende Klimapolitik, eine innovative Wirtschaft sowie offene Augen und Ohren für die Sorgen der Menschen, die von den Veränderungen betroffen sein werden“. Steinmeier hielt sich bedeckt zu der Frage, wie seine Rolle aussehen könnte, sollte die Große Koalition in absehbarer Zeit auseinanderbrechen. Er sei auf „jede Situation vorbereitet“, sagte er. „Spekulieren dürfen Sie, ich komme gegebenenfalls in die Lage zu entscheiden. Das wird nicht leichter, wenn ich mich an den täglichen Prognosen über die Halbwertszeit von Koalitionen beteilige. Und auch die sind, wenn ich es recht sehe, höchst volatil“, sagte Steinmeier dem „Spiegel“. (dts)