Türkei-Streit: SPD fordert Bundeswehr-Abzug aus Incirlik
Die SPD fordert den Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Grund dafür ist die Weigerung türkischer Behörden, den Besuch von deutschen Parlamentariern zuzulassen: „Wenn der Besuch bei den Soldaten nicht möglich gemacht wird, ist eine Verlängerung des Mandats ausgeschlossen“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Das Mandat für den Einsatz läuft noch bis Dezember diesen Jahres.
Die in Incirlik stationierten Kampfjets sollen die US-geführte Allianz im Kampf gegen die radikal-sunnitische Miliz „Islamischer Staat“ unterstützen.
Die Türkei hatte zunächst den Besuch von Verteidigungsstaatssekretärs Ralf Brauksiepe und anschließend eine Medienreise untersagt. Auch ein Besuch des Verteidigungsausschusses wurde abgelehnt.
Grund für die Verweigerung sind anhaltende Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei um die Armenien-Resolution des Bundestages. Eine Verlängerung des Mandats wäre nur mit Stimmen der SPD möglich.
(dts Nachrichtenagentur)
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