„Unabhängige Grüne Linke“ gegen Kanzlerkandidatur

Die „Unabhängige Grüne Linke“, ein Zusammenschluss von Vertretern des linken Parteiflügels bei den Grünen, plädiert in einem offenen Brief dafür, im Bundestagswahlkampf 2021 auf einen Kanzlerkandidaten zu verzichten.

„Die Partei hat zurzeit mit Annalena Baerbock und Robert Habeck ein engagiertes und gut zusammen arbeitendes Team als Bundesvorstand“, heißt es in dem Brief, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. „Diese sehr konstruktive Kooperation auch mit der Basis sollte nicht ohne Not aufgegeben werden.“

Mit dem derzeitigen Spitzenduo aus Baerbock und Habeck habe man „doppelte Schlagkraft“ und spreche viele Wählergruppen an. „Auch im Hinblick auf unsere Frauenquote und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen ist dies essenziell.“ Einen Kanzlerkandidaten hält die Gruppe nach eigener Aussage zudem „nicht für notwendig“, weil die Grünen „schon zu viele Wahlen erlebt“ hätten, „bei denen wir in den Wahlumfragen hohe Werte hatten und dann bei den Bundestagswahlen abgestürzt sind“.

Wörtlich heißt es in dem Brief weiter: „Personenkult tut uns nicht gut und widerspricht unseren Idealen.“ Deshalb sollte man eine „realistische Position“ vertreten und zunächst keinen Kanzlerkandidaten aufstellen, obwohl man selbstverständlich anstrebe, die stärkste Partei einer Koalitionsregierung zu werden.

Sollte sich der Bundesvorstand anders entscheiden, müsse die Entscheidung über das Ob und Wie einer Kanzlerkandidatur bei einer Bundesdelegiertenkonferenz oder in einer Urabstimmung der grünen Basis getroffen werden.

Der Brief ist von zwölf Mitgliedern der „Unabhängigen Grünen Linken“ unterzeichnet, allen voran von Klemens Griesehop aus Berlin, der bei Parteitagen häufiger als Kritiker des Bundesvorstands in Erscheinung tritt.

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hatte dem RND jüngst gesagt, dass die Entscheidung, ob Baerbock oder Habeck die Kanzlerkandidatur übernehme, nach Ostern getroffen werde. Die beiden Parteivorsitzenden würden die Entscheidung unter sich ausmachen. (dts)