Union: Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr umfassend üben
Unions-Verteidigungsexperte Henning Otte hat sich dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundeswehr umfassend zu üben. „Was nicht geübt wird, klappt auch nicht“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Die Anschläge von Brüssel und Paris hätten gezeigt, dass Situationen entstehen können, in denen die Polizei an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit stoße.
Bei einer terroristischen Großlage in Deutschland könnte und sollte die Bundeswehr daher die Polizei auf Anforderung mit ihren spezifischen Fähigkeiten unterstützen, wenn es notwendig sei. Das sei im bestehenden Rahmen des Grundgesetzes bereits jetzt möglich, betonte Otte. Das Weißbuch der Bundesregierung habe das noch einmal präzisiert. Wichtig sei nun, dass die ressortübergreifende Zusammenarbeit auch geübt werde. „Die Polizei leistet Großartiges. Aber wenn Sie im Ausnahmefall Unterstützung von der Bundeswehr anfordert, muss das auch funktionieren“, erklärte der Bundestagsabgeordnete.
(dts Nachrichtenagentur)
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