Wegen Erfolg der Anti-Establishment Parteien: Oppermann will von SPD mehr Verständnis für Sorgen der Bevölkerung

Angesichts des Erfolgs sogenannter populistischer Parteien in Europa und den USA fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann von seiner Partei mehr Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung: „Wenn manche Bürger nicht alle Finessen einer politisch-korrekten Aussprache beherrschen, ist das kein Grund, sie herablassend zu behandeln“, sagte Oppermann der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe).

Die SPD stehe unverrückbar für eine offene Gesellschaft. „Allerdings hat sich manchmal eine Tendenz zur moralischen Überheblichkeit eingeschlichen. Ich halte das für falsch“, sagte der SPD-Fraktionschef.

Oppermann forderte eine genaue Unterscheidung: „Wenn jemand rassistisch argumentiert, muss man mit klarer Kante dagegenhalten“. Wenn aber Menschen „Angst davor haben, dass sie mit Flüchtlingen um Jobs und bezahlbare Wohnungen konkurrieren“, müsse man ihnen konkrete Angebote machen.

Der SPD-Politiker räumte ein, seine Partei habe „vielleicht zu spät“ auf die Verunsicherung der Menschen durch Globalisierung, Digitalisierung und Demografie reagiert.

Die SPD trete für einen handlungsfähigen Staat ein, „der die Menschen gleichermaßen vor Gewalt, Kriminalität und den Folgewirkungen grundlegender Umwälzungen schützen kann“. Deswegen werde sie ihren bevorstehenden Bundestagswahlkampf unter das Motto „Öffentliche Sicherheit und soziale Gerechtigkeit“ stellen. (dts)