Abschiebungen nach Nordafrika gelingen weiter nur selten

Abschiebungen nach Nordafrika gelingen nach wie vor nur selten. 281 Marokkaner, Tunesier und Algerier wurden in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres abgeschoben, wie laut „Welt“ aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervorgeht. Im ersten Quartal waren es demnach 57 Rückführungen, im zweiten 109 und im dritten 115. Allein im vergangenen Jahr seien mehr als 13.000 Nordafrikaner nach Deutschland gekommen.

Im dritten Quartal 2016 waren es laut IT-System Easy 1.180 neu eingereiste Migranten aus diesen drei Ländern. Die Gesamtschutzquote – also Asyl, Flüchtlings-, Subsidiär- und Abschiebeschutz – der Nordafrikaner ist im dritten Quartal auf niedrigem Niveau gestiegen, schreibt die „Welt“ weiter.

Für Marokkaner liege sie nun bei 6,1 Prozent, für Algerier bei 5,7 Prozent und für Tunesier bei 1,9 Prozent. In der Vergangenheit erwiesen sich meist nur etwa zwei von 100 Schutzsuchenden aus Nordafrika als schutzbedürftig. Trotz der niedrigen Schutzquoten wurden die drei Staaten bisher nicht als sichere Herkunftsländer kategorisiert – vor allem, weil sich die Grünen im Bundesrat dagegen aussprachen.

Am häufigsten gelingen Abschiebungen in die Staaten des Westbalkans. In den ersten drei Quartalen entfielen etwa drei Viertel (14.463) aller Abschiebungen (19.914) auf diese sechs Staaten, schreibt die Zeitung. Weitere rund 3.500 entfielen auf andere europäische Staaten – meist im Rahmen des Dublin-Abkommens. Nur die übrigen weniger als 2.000 Abschiebungen erfolgten in nicht europäische Staaten.

Zusätzlich reisten im laufenden Jahr fast 50.000 Ausreisepflichtige freiwillig aus. In nicht geringem Umfang auch nach Afghanistan; so bewilligte die Internationale Organisation für Migration (IOM) laut „Welt“ in den ersten drei Quartalen 2016 bereits 2.969 Anträge von in Deutschland lebenden Afghanen auf eine geförderte Heimreise.

Die IOM verweist aber darauf, dass die tatsächliche Zahl der Ausgereisten geringer ist, weil viele Antragsteller zwischen Bewilligung und Ausreisetermin abspringen. Abgeschoben wurden im selben Zeitraum nur 27 Afghanen. Die Zahl der Asylanträge von Afghanen hat sich laut Bundesinnenministerium von Januar bis Ende November 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verfünffacht (125.612). (dts)