Zeitung: Infrastrukturgesellschaft des Bundes nimmt Konturen an

Die geplante Verkehrs-Infrastrukturgesellschaft des Bundes nimmt offenbar langsam Konturen an. Die Abteilungsleiter der zuständigen Ministerien erzielten laut „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) in ihrer Sitzung in der vergangenen Woche in wichtigen Fragen einen Kompromiss: So war bislang umstritten, ob die neue, beim Bund angesiedelte Gesellschaft neben Autobahnen auch für Fernstraßen zuständig sein soll. Der Kompromiss sieht der Zeitung zufolge nun ein „Opt-out-Modell“ vor.

Wenn die Länder explizit erklären, selbst Fernstraßen planen und bauen zu wollen, sollen sie dies weiterhin tun können. Einige Länder hatten sich dagegen gewehrt, dass neben Autobahnen auch Fernstraßen in die Zuständigkeit des Bundes fallen sollen. Auch soll trotz der neuen Gesellschaft eine gewisse dezentrale Struktur bei der Pflege von Autobahnen und Fernstraßen beibehalten werden, schreibt das „Handelsblatt“ weiter. Einfachere Tätigkeiten, wie etwa Böschungspflege oder Straßendienst, sollen weiterhin Sache der Länder sein. Sie befürchten durch die neue Gesellschaft einen Wegfall von vielen Jobs in ihren Landesverwaltungen. (dts)