Einjährige Haftstrafe für Todesdrohung gegen britische Abgeordnete

Wegen einer Todesdrohung an eine Parlamentsabgeordnete ist ein Mann in Großbritannien zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Er hoffe, dass das Urteil „jeden abschreckt, der solche verabscheuungswürdigen Taten gegen Parlamentsabgeordnete oder Kandidaten in Erwägung zieht“, sagte Staatsanwalt Gerry Wareham am Freitag bei der Urteilsverkündung im nordenglischen Sheffield.

Der Verurteilte hatte gestanden, einen Brief an Anna Soubry geschickt zu haben, in dem stand: „Cox war die erste, du bist die nächste.“ Die Labour-Abgeordnete Jo Cox war vor dem Brexit-Referendum 2016 von einem Rechtsextremen erschossen worden. In dem Brief, der an das Wahlkreisbüro Soubrys im mittelenglischen Nottingham geschickt wurde, wurde die Abgeordnete zudem als „Verräterin“ und „wertlos“ beschrieben. Soubry befürwortet ein zweites Brexit-Referendum.

Angesichts der aufgeheizten Stimmung wegen des Brexit-Streits und der bevorstehenden Parlamentswahlen veröffentlichte die britische Staatsanwaltschaft am Freitag zudem einen Ratgeber mit Vorsichtmaßnahmen für Kandidaten. Auf der Website der Staatsanwaltschaft wird dazu geraten, nicht allein Wahlkampf von Tür zu Tür zu machen und jede Drohung oder Gewalttat anzuzeigen. Der elfseitige Ratgeber wurde zusammen mit der Polizei und der Wahlkommission erstellt.

„Beschimpfungen und Einschüchterung von Kandidaten bei Wahlen haben schwerwiegende Folgen für Einzelpersonen und für unsere Demokratie“, erklärte der Vorsitzende des nationalen Polizeirats, Martin Hewitt. „Starke und unterschiedliche Ansichten sind das Mark einer gesunden Demokratie, aber diese sollten nicht die Grenze zu krimineller Beschimpfung, Schikane und Regellosigkeit überschreiten.“

Im Zuge der erhitzten Debatte um den geplanten EU-Ausstieg Großbritanniens haben Drohungen und Beleidigungen gegen Politiker in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Zahlreiche EU-freundliche Politiker erhielten nach eigenen Angaben über Online-Netzwerke Todesdrohungen. Mehrere weibliche Abgeordnete treten wegen des Ausmaßes der Beschimpfungen nicht mehr bei der Parlamentswahl am 12. Dezember an. (afp)

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