Spanien muss nach Sánchez-Schlappe weitere Neuwahl fürchten

Epoch Times26. Juli 2019 Aktualisiert: 26. Juli 2019 14:38
Zwei Mal innerhalb von 48 Stunden hat das Parlament in Madrid Pedro Sánchez eine Absage erteilt. Jetzt tickt die Uhr rückwärts: Zwei Monate hat der Regierungschef noch, um eine Lösung zu finden. Sonst droht das, was die Spanier schon allzu gut kennen: eine Neuwahl.

In Spanien wächst nach der doppelten Abstimmungsschlappe von Ministerpräsident Pedro Sánchez im Parlament und der gescheiterten Regierungsbildung die Sorge vor einer weiteren Neuwahl.

Schafft der 47-Jährige es nicht, innerhalb der nächsten zwei Monate eine Regierung auf die Beine zu stellen, müssen die Spanier im November wieder an die Urnen. Nach Dezember 2015, Juni 2016 und April 2019 wäre dies bereits die vierte Parlamentswahl in weniger als vier Jahren.

König Felipe VI. wird nun zunächst neue Konsultationen mit den verschiedenen Parteivorsitzenden einberufen, da mit dem Nein bei der zweiten Abstimmung der Auftrag zur Regierungsbildung, den der Monarch Sánchez im Juni erteilt hatte, erloschen ist. Sánchez werde aber wohl weiter die Chance bekommen, doch noch einen Pakt für eine Regierungsbildung zu schließen, berichteten spanische Medien.

Knackpunkt bei der gescheiterten Regierungsbildung waren die komplizierten Verhandlungen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP), der viertstärksten Kraft nach der vorgezogenen Parlamentsneuwahl vom 28. April.

UP forderte im Gegenzug für eine Unterstützung bei der Parlamentsabstimmung mehrere Ministerposten, vor allem in sozial relevanten Ressorts wie Arbeit und Gesundheit. Dies hat Sánchez‘ sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) aber bisher abgelehnt und stattdessen weniger wichtige Ministerien angeboten.

Sánchez war zunächst am Dienstag bei einem ersten Votum gescheitert, als im Parlament die absolute Mehrheit nötig war. Am Donnerstag bekam er erneut eine Absage, weil die konservativen und liberalen Kräfte gegen ihn stimmten und Unidas Podemos sich der Stimme enthielt.

Nun beginnt der Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone bis Mitternacht des 23. Septembers keine Regierung, muss König Felipe am Tag darauf eine Neuwahl ansetzen, die im Herbst stattfinden würde. Bis dahin würde Sánchez mit einer parlamentarischen Minderheit weiterregieren.

„Spanien hat schon Erfahrungen mit so einer Situation“, schrieb die Zeitung „El País“ mit Blick auf die lange politische Blockade im Jahr 2016. Nach dem Ende des Zweiparteiensystems und der Zersplitterung der Parteienlandschaft war Spanien damals fast ein Jahr lang ohne reguläre Regierung geblieben. Aber auch die schwache konservative Regierung von Mariano Rajoy, die aus der Blockade hervorging, hielt nicht lange. Sie wurde im Juni 2018 von Sánchez per Misstrauensvotum gestürzt. (dpa)

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