Bericht: EU-Marinemission „Sophia“ noch ohne Waffenfund

Die EU-Marinemission „Sophia“ sucht bislang offenbar vergeblich nach Waffenschmugglern: Die EU habe zwar mit Hilfe ihrer Mittelmeer-Mission vor der libyschen Küste bereits einige verdächtige Schiffe untersucht, bis heute seien jedoch in keinem Fall Waffen sichergestellt worden, berichtet das ARD-„Europastudio Brüssel“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. „Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden bislang keine `Schmuggelaktivitäten` festgestellt“, heißt es demnach in dem Papier. Die EU-Marinemission hatte 2015 als Einsatz gegen Menschenschleuser-Banden begonnen.

Seit Ende August ist sie aber auch mit der Aufgabe betraut, den Waffenschmuggel nach Libyen einzudämmen. Bisher ist es laut ARD-Hörfunk ein Mal vorgekommen, dass EU-Einheiten an Bord eines verdächtigen Schiffes gingen. Gefunden wurde dabei nichts. Näher untersucht wurde, wie es heißt, bislang eine „Handvoll Schiffe“. „Abgefragt“, das heißt über Funk anhand eines festen Fragekatalogs überprüft, wurden dem Bericht zufolge nach bislang über 200 Boote. Ein Grund dafür, dass die EU-Marinemission bislang nicht fündig wurde, könnte darin liegen, dass Schmuggler diese Route nach Libyen neuerdings meiden, berichtet das ARD-„Europastudio Brüssel“. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums unterstrich auf Nachfrage, dass EU-Kräfte mit ihrer „Präsenz auf hoher See und dem Abfragen von Kontakten zu einem besseren Lagebild“ beitrügen. „Zudem werden mutmaßliche Schmuggler auf diese Weise abgeschreckt“, so der Sprecher weiter. Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit zwei Schiffen an der EU-Mittelmeer-Mission „Sophia“: mit der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ und dem Tender „Main“. (dts)