Schulz für Neustart zwischen Europa und Trump

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) fordert einen Neustart zwischen Europa und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump: „Beide Seiten sollten nun auf Null schalten und sich eine Chance geben“, sagte Schulz der „Bild am Sonntag“. Auch er habe zu denen gehört, die Trump als gefährlich bezeichnet hätten, so Schulz: „Trump ist jetzt aber der gewählte Präsident der USA und verdient den Respekt, der sich mit diesem Amt verbindet.“ Der Wahlkampf sei nun vorbei, so Schulz.

„Der Präsident Trump wird ein anderer sein als der Wahlkämpfer Trump.“ Er hoffe, dass Trump seine jüngsten Äußerungen ernst meine und nun versuche, Gräben zuschütten, so Schulz. „Ich glaube ohnehin daran, dass die amerikanische Demokratie stark genug ist, um auch Donald Trump einzuhegen. Die Verfassung der USA ist eine der freiheitlichsten und wunderbarsten der Welt. Auf diese Verfassung ist der Präsident vereidigt, die kann er nicht außer Kraft setzen.“ Drastische außenpolitische Konsequenzen befürchtet Schulz durch Trumps Sieg nicht: „Ein Austritt aus der Nato oder aus der Welthandelsorganisation wäre für die USA genauso riskant wie für alle Partner der USA. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir über solche Dinge mit dem US-Präsidenten Trump nicht diskutieren müssen.“ Schulz forderte die Europäer auf, gegenüber Trump eine gemeinsame Linie festzulegen: „Die Regierungschefs treffen sich im Dezember. Dort müssen sie eine gemeinsame Linie gegenüber Trump definieren.“ Zu den Auswirkungen von Trumps Präsidentschaft auf die Beziehungen zu Russland sagte Schulz: „Die Regierung in Russland fühlt sich durch Trump ermutigt. Ich bin aber sicher, dass es nicht zu einer engen Partnerschaft auf Kosten Europas kommen wird. Die Interessen der USA und Russlands sind so unterschiedlich, dass daran auch eine ideologische Nähe von Donald Trump und Wladimir Putin nichts ändern wird.“ Europa müsse sich jedoch darauf einstellen, mehr für seine Verteidigung zu tun, so der Parlamentspräsident. „Trump wird die europäischen Länder fragen, wie hoch ihr Anteil an ihrer eigenen Verteidigungsfähigkeit ist. Die europäischen Länder werden mit einer Reform ihrer Rüstungsausgaben antworten müssen. Wenn wir die Beschaffung von Panzern, Flugzeugen und Schiffen europäisch organisieren und nicht jede Armee für sich allein, können wir viel Geld sparen. Geld, was wir dringend für Cybersicherheit brauchen. Die Kriegsführung der Zukunft liegt im Cyberspace. Dafür müssen wir uns rüsten.“ (dts)