USA und Russland einig über Syrien-Waffenruhe, Details müssen noch geklärt werden

Die USA und Russland haben sich grundsätzlich auf Schritte zu einer Waffenruhe im Syrien-Konflikt verständigt. Beide Seiten hätten „Klarheit über den Weg“ zu einem Ende der Kämpfe erzielt, sagte Kerry nach Gesprächen mit dem russischen Außenminister.

Es müssten aber noch etliche Einzelheiten geklärt werden, erklärten die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, nach Verhandlungen in Genf.

Kerry sagte, dass es eine Einigung bei der „ganz großen Mehrheit“ der technischen Hürden zu einer neuen Waffenruhe gegeben habe. Doch es gehe nicht „um ein Abkommen um des Abkommens willen“. Er gab zu, dass bei dem im Februar vereinbarten Waffenstillstand „die Verstöße mit der Zeit die Norm eher als die Ausnahme“ geworden seien.

Lawrow sagte seinerseits, es seien „sehr bedeutende Schritte“ zu einer erneuten Feuerpause in dem Konflikt getroffen worden, doch müssten noch einige Einzelheiten „abgeschlossen werden“.

Lawrow ergänzte, Russland habe erstmals von den USA eine Liste derjenigen syrischen Gruppen erhalten, die sich über die internationale Koalition einer Waffenruhe anschließen wollten. „Ohne eine Abgrenzung zwischen normalen, gesunden Oppositionskräften und Terroristen sehe ich keine Möglichkeit, eine wirklich dauerhafte und vollgültige Einstellung der Kampfhandlungen zu erreichen“, sagte er. In dieser Frage hätten sich Russland und die USA einander genähert.

Unterdessen konnten nach vier Jahren Belagerung durch syrische Regierungstruppen die ersten Bewohner den Ort Daraja am südlichen Rand der Hauptstadt Damaskus verlassen. Der regimenahe libanesische TV-Kanal Al-Mayadeen meldete am Freitag, Busse transportierten Männer, Frauen und Kinder in andere Orte, darunter seien Rebellen.

Lawrow sagte dazu laut der russischen Nachrichtenagentur Tass, seines Wissens seien alle Menschen aus Daraja in Sicherheit gebracht worden, die dies wünschten. Der UN-Beauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, forderte Russland und die USA auf, die Sicherheit von Zivilisten und Rebellen zu gewährleisten, die Daraja verlassen.

Die Lage in Syrien: Wer unterstützt wen?

USA und Russland unterstützen in Syrien entgegengesetzte Seiten: Moskau ist Verbündeter von Präsident Baschar al-Assad, Washington unterstützt verschiedene Rebellengruppen. Ende Februar war eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und Rebellen vereinbart wurden, die jedoch nicht gut umgesetzt wurde. Die Waffenruhe galt nicht für die Dschihadistengruppen Islamischer Staat (IS) und Al-Nusra-Front.

In diplomatischen Kreisen hieß es, trotz der langen Gespräche sei nur ein kleiner gemeinsamer Nenner bestätigt worden. Detailfragen sollen nun Experten beider Regierungen in den kommenden Tagen in Genf klären.

Zu der möglichen 48-stündigen Pause um Aleppo äußerten sich die Außenminister nicht. Russland hat zugesagt, eine wöchentliche 48-stündige Kampfpause in Aleppo einzuhalten. UN-Sondergesandte Staffan de Mistura warf ungenannten Konfliktparteien jedoch vor, die Umsetzung zu blockieren.

Lawrow sagte dazu: „Wir reden nicht davon, dass jemand nicht mehr fliegt. Wir reden darüber, dass die Luftwaffe, die am syrischen Himmel aktiv ist, effektiv (die islamistischen Terrororganisationen) IS und Al-Nusra bekämpft.“ (dpa/ks)