Von Storch: „Die deutsche Regierung verfolgt Freunde Israels, keine Antisemiten“

AfD-Politikerin Beatrix von Storch veröffentlichte vor kurzem einen Gastbericht im bekannten israelischen Sender Arutz Sheva 7.

Der Titel des Berichts: „Die deutsche Regierung verfolgt Freunde Israels, keine Antisemiten“.

Wobei es um die Überprüffung der AfD durch den Verfassungsschutz ging.

Von Storch schreibt:

„Der neue Chef des deutschen Geheimdienstes, Thomas Haldenwang, kündigte an, er werde prüfen, ob er die pro-israelische AfD beobachten soll. Die Partei ist wegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus angeklagt. Der Geheimdienst ignoriert jedoch offenkundigen Antisemitismus von anderer Seite.“

AfD-Politikerin von Storch ist als Israel-Unterstützerin bekannt.

In Ihrem Text bedauerte von Storch, dass der Bericht des Verfassungsschutz nicht veröffentlicht wurde, sondern unter der Hand an linke Medien weitergegeben wurde.

Sie sagte: „Der Grund dafür ist eine politische Gefälligkeit des Inlandsgeheimdienstes und seinem neuen Chef Thomas Haldenwang gegenüber der Bundesregierung. Dieses Vorgehen muss alle beunruhigen, die sich über den radikalen islamischen Terror und die Sicherheit von Juden und Christen in Deutschland Sorgen machen.“, so von Storch.

Ende Januar schilderte von Storch in einem Beitrag in „Die Freie Welt“ wie der Verfassungsschutz ihre Aussagen in Bezug auf radikale Muslime in Deutschland aus dem Zusammenhang gerissen hat und die Medien dies so weiterverbreiteten.

Von Storch hatte sich bei Ihren Aussagen konkret auf das Buch des WDR-Journalisten Constantin Schreiber „Inside Islam“ bezogen. Dieser habe festgestellt, dass in Moscheen gegen Juden und Christen gehetzt werde und zitiert dabei Aussagen von Verfassungsschutzexperten. „Es werde sich nur um einige extreme Fälle kümmert…,“ so von Storch.

Dem neuen Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang entgegnet Sie:

„Statt Islamismus und muslimischen Antisemitismus zu bekämpfen, denunziert er die Aufforderung, gegen hetzerische und eindeutig verfassungsfeindliche Äußerungen vorzugehen, selbst als verfassungsfeindlich. Wenn das Ganze nicht so traurig wäre, wäre es fast schon komisch. Es ist aber traurig, weil Haldenwang damit den Verfassungsschutz zur Schutzmacht von Islamismus und muslimischen Antisemitismus umfunktioniert, die er eigentlich bekämpfen sollte,“ kritisiert die AfD-Politikerin.