EU-Kommission prüft Schutzzölle gegen US-Stahlproduzenten

Die EU-Kommission prüft, ob sie Schutzzölle gegen US-Stahlproduzenten einführen könnt. „Beantragt werden müsste dies natürlich von einem betroffenen europäischen Unternehmen“, sagte ein hochrangiges Mitglied der für Handel zuständigen EU-Direktion dem „Spiegel“. Dann aber könne diese Gegenmaßnahme binnen weniger Monate von der Kommission in Brüssel beschlossen werden.

Dies würde, so der EU-Beamte, unabhängig von einer Klage bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf geschehen, die sich über mehrere Jahre hinziehen kann.

Der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, widerspricht dem Vorwurf des US-Handelsministeriums, seine Mitgliedsunternehmen würden mit Dumpingpreisen US-Konzerne angreifen. „Die deutschen Stahlunternehmen agieren auf den globalen Märkten nach marktwirtschaftlichen Regeln, und die Amerikaner können unsere Qualitäten teilweise überhaupt nicht produzieren“, sagte Kerkhoff.

Er hält Washington vor, sich nicht an die von der WTO anerkannten Regeln zur Berechnung von Dumping gehalten zu haben. Kerkhoff warnt vor den Gefahren eines US-Protektionismus: „Das fängt bei Klauseln an, mit denen man US-Fabrikanten künftig vorschreiben will, zum Beispiel bei Pipelineprojekten nur noch US-Vorprodukte in der eigenen Produktion einzusetzen.“

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte diese Woche angekündigt, die Konzerne Salzgitter und Dillinger mit Strafzöllen zu belegen. Dies muss Mitte Mai von einem Handelsgremium in Washington noch abgesegnet werden. (dts)