Kabinett beschließt Ausdehnung der Buchpreisbindung auf E-Books
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen: Durch den Gesetzentwurf wird die bisher für gedruckte Bücher geltende Buchpreisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher ausgedehnt. Dadurch werden Verlage künftig verpflichtet, auch für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen. Darüber hinaus gilt die Buchpreisbindung zukünftig auch für grenzüberschreitende Verkäufe an Letztabnehmer in Deutschland, unabhängig von Nationalität oder Niederlassungsort des jeweiligen Händlers.
„Heute ist ein guter Tag für die Buchkultur in Deutschland“, betonte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Durch die Neuregelung stellen wir Rechtssicherheit her und machen die Preisbindung zukunftsfest für das digitale Zeitalter“, so die Staatsministerin. „Dass der Entwurf ausgerechnet am Welttag des Buches veröffentlicht und am Todestag Johannes Gutenbergs vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, ist ein Zeichen der Wertschätzung an die Buchbranche aber auch an die Leserinnen und Leser.“
(dts Nachrichtenagentur)
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