Demos in Leipzig: Sachbeschädigungen und Blockaden bei Autokorsos von Kritikern der Corona-Maßnahmen

+++Update+++

Der Protest von Gegnern der Corona-Politik ist in Leipzig kleiner ausgefallen als angekündigt. Nach Aussage von Korsoteilnehmern hänge es damit zusammenhängen, dass Fahrzeuge, die an dem Autokorso in Leipzig teilnehmen wollten, unterwegs die Weiterfahrt nach Leipzig – unter dem Hinweis, man müsse im Leipziger Stadtgebiet Straßensperren der ANTIFA beseitigen – verwehrt wurde.

Zugleich wurde ein als Demonstration angemeldeter und genehmigter Autokorso im Leipziger Stadtgebiet mehrfach durch Gegendemonstranten blockiert und aufgehalten.

Hunderte Demonstranten waren auf Fahrrädern in der Stadt unterwegs, um sich auf und entlang der Routen zu postieren und den Aufzug zu blockieren. Die Polizei schätzte die Teilnehmer der verschiedenen Aktionen unter dem Motto „Querdenken ausbremsen“ auf mehr als 1.000. Nach Blockaden auf einer der Routen musste einer der Autokorsos mit etwa 160 Fahrzeugen umgeleitet werden – er war erst mit mehr als zweistündiger Verspätung im Stadtteil Grünau gestartet, weil es hieß, es müsse eine Straßensperre beseitigt werden.

In der Stadt waren für Samstag rund 1.000 Fahrzeuge in mehreren Autokorsos angemeldet worden. Die Polizei sprach von etwa 350 Autos, die an der Kolonnenfahrt als Kundgebung schließlich teilnahmen. Sie waren in Begleitung der Polizei unter anderem aus Naumburg, Dresden und Limbach-Oberfrohna (Landkreis Zwickau) nach Leipzig gefahren.

An ihren Autoscheiben hatten sie Plakate geheftet, auf denen sie ihren Unmut etwa gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen äußerten. Laut Polizei hatten mehrere Teilnehmer an dem Startpunkt in Leipzig-Grünau, vermutlich aus Befürchtung vor Repressalien, ihre Autokennzeichen abgeklebt. Dagegen seien die Einsatzkräfte vorgegangen, hieß es.

Nach heftigem Gegenprotest war ein solcher Autokorso am Vormittag in Halle beendet worden. Etwa 100 Menschen verhinderten teils mit Gewalt, dass sich die Fahrzeuge in der Stadt überhaupt versammeln konnten, wie eine Sprecherin der Polizei Halle mitteilte.

Die Polizei habe „Maßnahmen“ gegen die Gegendemonstranten ergriffen. Auf beiden Seiten sei es zu Sachbeschädigungen gekommen, hieß es. Ein weiterer Konvoi in Plauen wurde laut Polizei vom Veranstalter am Vormittag abgesagt. Hierfür waren der Versammlungsbehörde rund 200 Teilnehmer avisiert worden. Wegen der hohen Corona-Inzidenz im Vogtland war für ihn nur eine Strecke in der Region genehmigt worden.

In Leipzig hatte ein Bündnis aus Vereinen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften dazu aufgerufen, sich den Gegnern der Corona-Maßnahmen entgegenzustellen. Aus verschiedenen Stadtteilen hatten sich Demonstranten per Fahrrad und Motorrad auf ins Zentrum zu einer Kundgebung auf dem Augustusplatz gemacht.

Bei dem Einsatz waren auch Polizisten aus anderen Bundesländern sowie Hubschrauber im Einsatz; am Impfzentrum der Stadt war ein gepanzertes Fahrzeug stationiert.

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Demos in Leipzig: Polizei für Großeinsatz gewappnet – „Enorme Herausforderung“

Aus dem Umfeld der Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen treffen am Samstag (6. März) in Leipzig Fahrzeugkorsos aus mehreren Städten Sachsens mehr oder weniger auf acht Gegendemonstrationen.

Die Polizei hat sich aus sechs Bundesländern Verstärkung geholt, um die Versammlungsfreiheit zu schützen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern. Leipzig gehört neben Berlin und Hamburg zu den Hochburgen des Linksextremismus in Deutschland.

Fahrzeugkorsos und diverse Gegendemos

Laut Polizei werden aus der Corona-kritischen Protestbewegung mehrere Autokorsos aus unterschiedlichen Städten Sachsens erwartet, aus Plauen, Limbach-Oberfrohna, Dresden, Halle, Dessau, Naumburg und aus Leipzig. Diese werden im Leipziger Norden, im Osten, Süden und Südwesten durch die Stadt fahren.

Zugleich informiert die Polizei Leipzig über acht angemeldete Gegendemonstrationen, die angaben, als Fahrradkorso, Motorradkorso, als Menschenkette oder stationäre Kundgebung auftreten zu wollen. Diese würden im Bereich des Stadtzentrums angesiedelt sein.

Die Stadt Leipzig gibt auf ihrer Webseite eine Übersicht über die verschiedenen Veranstaltungen, ihren Zeitrahmen, die Routen und Standorte.

Polizeipräsident Demmler: „Enorme Herausforderung“

Die Polizei soll nun Ausschreitungen verhindern und die Versammlungsfreiheit schützen. Leipzigs neuer Polizeipräsident Demmler sieht darin eine enorme Herausforderung: „Die Polizeidirektion Leipzig schützt die Versammlungsfreiheit vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes, auch wenn die vorhandene Dynamik des Einsatztages eine enorme Herausforderung sein wird. Diese resultiert aus den unterschiedlichen, teilweise höchst mobilen Protestformen sowie den zum Teil sehr gegensätzlichen politischen Meinungen, die am 6. März 2021 aufeinander treffen.“

Aus diesen Gründen hat die Polizei Leipzig um Hilfe ersucht und entsprechende Präsenz angekündigt.

Für Großeinsatz gewappnet

Das Innenministerium Sachsen stellt der Leipziger Polizei Kräfte der Bereitschaftspolizei zur Verfügung und forderte Verstärkung durch Bereitschaftspolizei aus Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen an.

Der Luftraum über Leipzig wird durch mehrere Hubschrauber überwacht, um die Bildübertragungen in den Führungsstab zu gewährleisten. Weiterhin stehen mehrere Wasserwerfer und Polizeireiter zur Verfügung, heißt es. Auch stünden Polizeiabschleppfahrzeuge bereit und Abschleppfirmen wurden vorinformiert, um auf auftretende Behinderungen oder Gefahren bei den Fahrzeugkorsos reagieren zu können. (sm/er/dpa)

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