Nach breitem Widerstand – Belgien hebt Schließung kultureller Spielstätten auf

Die belgische Justiz hat die von der Regierung wegen der Corona-Pandemie angeordnete Schließung kultureller Spielstätten aufgehoben. In seiner Entscheidung erklärte der Staatsrat am Dienstag, es sei von der Regierung nicht hinreichend dargelegt worden, inwiefern die Spielstätten „besonders gefährliche“ Aufenthaltsorte seien und somit zur Ausbreitung des Coronavirus beitrügen. Daher sei auch nicht zu erkennen, warum ihre Schließung angeordnet werden müsse.

Die Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts des Landes bezieht sich auf Konzerthallen, Theater und andere Spielstätten, nicht aber auf Kinos. Die belgische Regierung hatte die Schließung der Spielstätten am 22. Dezember angeordnet, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus in Belgien zu einzudämmen.

„Wir analysieren derzeit eingehend das Urteil des Staatsrats“, teilte das Büro von Regierungschef Alexander De Croo am Dienstagabend mit. „Alle notwendigen Abstimmungen werden schnell stattfinden.“

Am Sonntag hatten tausende Menschen in Belgien gegen die neuen Auflagen demonstriert. Derweil sind derzeit einige belgische Kinos, etwa in Brüssel, Namur und Lüttich, geöffnet, obwohl dies eigentlich weiterhin untersagt ist. Viele Betreiber von Theatern, Kinos und Konzertbühnen haben sich unter dem Beifall ihres Publikums schlichtweg geweigert, der staatlichen Anordnung zu folgen und ihre Häuser zu schließen. In verschiedenen Medien wurde von „zivilen Ungehorsam“ gesprochen.

Auch die Anordnung zur Schließung von Kinos könnte in den kommenden Tagen nun aufgehoben werden, da hierzu ebenfalls mehrere Beschwerden beim obersten Verwaltungsgericht eingereicht wurden. Die Kulturministerin von Brüssel und der französischsprachigen Region Wallonien, Bénédicte Linard, sprach sich dafür aus, die Kinos schon jetzt wieder zu öffnen. Nach der Entscheidung des Staatsrats vom Dienstag ergebe es keinen Sinn, das Urteil zu den Kinos abzuwarten.

Die Corona-Zahlen in Belgien waren in den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen. (afp/oz)