Brexit: Die entscheidene Woche – Eine Terminübersicht

Der Brexit geht in eine entscheidende Woche. Das britische Unterhaus soll am Dienstag erneut über den mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag abstimmen – nur gut zwei Wochen vor dem geplanten EU-Austritt am 29. März.

Auch am Mittwoch und Donnerstag stehen wichtige Abstimmungen an. Ein Überblick über die Termine der kommenden Tage:

Montag, 11. März

Die britische Premierministerin Theresa May könnte erneut nach Brüssel reisen, um in letzter Minute doch noch Änderungen am Austrittsabkommen auszuhandeln. Bisher hat die EU Änderungen am Brexit-Vertrag strikt abgelehnt und lediglich weitere Garantien zur umstrittenen Auffanglösung für Nordirland angeboten, die eine harte Grenze zum EU-Mitglied verhindern soll.

Die Uhr tickt, May hat nur noch bis Montagabend Zeit: Um das Abkommen wie geplant am Dienstag im Unterhaus zur Abstimmung zu stellen, muss sie die Vorlage bis zum Abend einbringen.

Dienstag, 12. März

Das britische Unterhaus hat das Wort: Noch im Januar hatten die Abgeordneten den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag mit krachender Mehrheit abgelehnt. Nun will May sie erneut abstimmen lassen.

Mays Hoffnung, dafür einen nachgebesserten Vertrag mit Brüssel vorlegen zu können, hat sich bislang aber nicht erfüllt. Die Debatte beginnt um 12.45 Uhr (Ortszeit, 13.45 Uhr MEZ) mit einer Rede der Premierministerin. Die Abstimmungen werden ab 20.00 Uhr (MEZ) erwartet.

Mittwoch, 13. März

Wird das Brexit-Abkommen am Dienstag erneut abgelehnt, stimmen die Abgeordneten am Mittwoch darüber ab, ob Großbritannien am 29. März ohne Vertrag aus der EU austreten soll. Einen solchen Chaos-Brexit wollen die EU und Mays Regierung auf jeden Fall vermeiden.

Donnerstag, 14. März

Wird am Mittwoch auch ein „No Deal“-Brexit abgelehnt, entscheiden die Abgeordneten am Donnerstag darüber, die EU um eine „kurze und begrenzte“ Verschiebung des Austrittsdatums zu bitten.

May hat einen Aufschub um bis zu drei Monate vorgeschlagen, der vor der ersten Sitzung des neugewählten EU-Parlaments Anfang Juli enden soll. Dadurch könnte mehr Zeit für Gespräche mit Brüssel gewonnen werden.

Donnerstag, 21. März, und Freitag, 22. März

In Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der EU, einschließlich Premierministerin May, zu ihrem letzten Gipfeltreffen vor dem geplanten EU-Austrittsdatum zusammen. Gegebenenfalls könnten die EU-Chefs hier ihre Zustimmung zu einem Brexit-Aufschub erteilen.

Freitag, 29. März

Großbritannien sagt „good-bye“ – oder vielleicht doch nicht? An diesem Tag soll das Land die EU verlassen, sofern der Austrittsprozess nicht verzögert oder rückgängig gemacht wird. Ob Großbritannien an diesem Tag wirklich geht, ist unklarer denn je. (afp)