EU-Kommission: Merkel dringt auf möglichst schnellen Amtsantritt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf einen möglichst raschen Amtsantritt der neuen EU-Kommission. „Die Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze sollte möglichst schnell arbeitsfähig werden“, sagte die Kanzlerin am Sonntagabend vor einem Arbeitsessen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris. Macron betonte, er wolle sich gemeinsam mit Merkel und von der Leyen für eine „starke Kommission“ einsetzen.

Nach dem Debakel um seine EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard empfängt Macron von der Leyen am Montag um 11 Uhr im Elysée-Palast.

Europa kann sich nicht den Luxus (…) eitler Streitigkeiten erlauben“, betonte der Staatschef mit Blick auf den Brexit und die angespannte Sicherheitslage in der Welt.

Macron hatte von der Leyen für das Scheitern seiner früheren Verteidigungsministerin Goulard als Kommissionskandidatin verantwortlich gemacht. Goulard war ursprünglich für das Ressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen.

Goulard wegen angeblicher Scheinbeschäftigung abgelehnt

Die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament lehnten die 54-Jährige jedoch am Donnerstag ab. Gegen sie laufen Ermittlungen in einer angeblichen Affäre um Scheinbeschäftigung. In Frankreich musste sie ihren Ministerposten deshalb niederlegen.

Der französische Präsident gab an, von der Leyen selbst habe auf Goulard bestanden und ihm die Zustimmung des Parlaments versichert. Die beiden Politikerinnen kannten sich aus ihrer Zeit als Verteidigungsministerinnen.

In den kommenden Tagen muss Macron über Alternativen zu Goulard beraten. Die Zeit drängt: Die neue EU-Kommission soll am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird ein Amtsantritt zu diesem Termin jedoch immer unwahrscheinlicher. EU-Parlamentspräsident David Sassoli rechnet mit einem Amtsantritt Anfang Dezember.

Für Montagmittag (13.00 Uhr) ist zudem ein Gespräch Macrons mit EU-Ratspräsident Donald Tusk vorgesehen. Die Treffen finden im Vorfeld des EU-Gipfels am 17. und 18. Oktober in Brüssel statt. Dort soll über ein mögliches Brexit-Abkommen entschieden werden. (afp)