Europas Verteidigung stärken: EU-Kommission plant gemeinsamen Rüstungsfonds – Mehrere Milliarden im Jahr

Die EU-Kommission will Europas Verteidigung durch einen Rüstungsfonds und den gemeinsamen Kauf von Waffensystemen stärken. Die Behörde stellte am Mittwoch Pläne für den auf mehrere Milliarden Euro pro Jahr angelegten Fonds vor. Mitgliedstaaten sollen in ihn einzahlen, um gemeinsam etwa Drohnen oder neue Generationen von Kampfhubschraubern anzuschaffen und so „Kosten zu reduzieren“.

Die Kommission verwies darauf, dass bisher rund 80 Prozent der Rüstungsbeschaffung rein national abläuft, was zu „kostspieliger Dopplung militärischer Kapazitäten“ in der EU führe. Nach Schätzungen der Behörde gehen durch den Mangel an Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten Jahr für Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro verloren.

Zur Beschaffung neuer Waffensysteme würden die EU-Länder nach dem Kommissionsvorschlag Kapital für den Verteidigungsfonds bereitstellen, der gegebenenfalls auch Schuldverschreibungen zur Finanzierung der Projekte ausgeben könnte. Die Kommission nennt fünf Milliarden Euro pro Jahr als Ziel.

Ob die Mitgliedstaaten durch den Fonds tatsächlich mehr Geld für Rüstung ausgeben oder nur nationale Mittel auf europäische Ebene verlagert werden, ist offen. Als Anreiz zur Beteiligung an dem Fonds schlägt die Kommission jedenfalls vor, dass Beiträge der EU-Länder von der Berechnung der nationalen Haushaltsdefizite nach dem europäischen Stabilitätspakt ausgenommen werden sollen.

Parallel soll der Verteidigungsfonds auch die Forschungszusammenarbeit im Rüstungsbereich verstärken. Die Kommission nennt dabei etwa die Entwicklung von Verschlüsselungssoftware, neuer Materialien und Robotern. Die Behörde strebt dabei für die Zeit nach der 2020 auslaufenden EU-Hauhaltsperiode Mittel von 500 Millionen Euro jährlich an.

Die Pläne aus Brüssel kommen vor dem Hintergrund verstärkter Forderungen aus Washington, nach einem stärkeren Engagements der Europäer im Verteidigungsbereich. Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf sogar die Beistandsgarantie innerhalb der Nato bei bewaffneten Angriffen für Länder in Frage gestellt, die zu wenig in Verteidigung investieren.

Ziel in der Nato ist es, jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Die USA lagen hier zuletzt bei 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Laut Bündnis werden nur vier der 27 anderen Nato-Staaten in diesem Jahr das Zwei-Prozent-Ziel schaffen: Griechenland (2,4 Prozent), Großbritannien (2,2 Prozent), Estland (2,2 Prozent) und Polen (2,0 Prozent). Deutschland liegt seit Jahren bei knapp 1,2 Prozent.

mt/jes