Frankreich bemüht sich nach Innenministers Kritik an Meloni um Schadensbegrenzung

Nach Kritik des französischen Innenministers Gérald Darmanin an der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sagte die französische Premierministerin Élisabeth Borne am Freitag, Italien sei ein „unverzichtbarer Partner“ und die Beziehungen beider Länder basieren auf „gegenseitigem Respekt“.

Der italienische Außenminister hatte am Donnerstag eine Reise nach Paris abgesagt und Äußerungen des französischen Innenministers Gérald Darmanin als „inakzeptabel“ und „Dolchstoß in den Rücken“ verurteilt. Darmanin hatte kritisiert, Meloni sei „unfähig“, die Migrationskrise in ihrem Land zu bewältigen. Zudem zog er Parallelen zwischen Meloni und der französischen Politikerin Marine Le Pen. Aufgrund der politischen Lage in Tunesien machten sich viele Minderjährige auf den Weg nach Italien, sagte Darmanin dem Sender RMC. Das Land sei jedoch nicht in der Lage, mit diesem Druck umzugehen.

Italienischen Medienberichten zufolge war Meloni derart über Darmanins Aussagen verärgert, dass sie ihrerseits erwog, einen Staatsbesuch in Frankreich abzusagen.

Der französische Regierungssprecher Olivier Véran hatte zuvor gegenüber dem Sender Cnews gesagt, dass der Innenminister nicht den Wunsch habe, Italien „in irgendeiner Weise auszugrenzen“. „Wir haben Diskussionen mit den Italienern (…). Sie wollen die Dinge auf ihre Weise machen, und sie wollen, dass andere sie machen lassen“, fügte er hinzu. „Und das ist gut so, wir haben nicht die Absicht, etwas anderes zu tun.“

Das Thema Migration führt immer wieder zu Unstimmigkeiten zwischen beiden Ländern. Zuletzt kam es im November zum Streit, als Melonis Regierung sich geweigert hatte, ein Rettungsschiff mit 230 Migranten an Bord in Italien anlegen zu lassen. Rom drängte Paris damals, wie vereinbart 3500 Migranten aus Italien zu übernehmen. Frankreich kritisierte seinerseits, dass die Regierung in Italien ihre Häfen für Rettungsschiffe sperrte. Der EU ist es seit 2015 nicht gelungen, sich auf gemeinsame Aufnahmeregeln zu einigen.

Italien ist wegen seiner geografischen Lage besonders häufig ein Ziel von Migranten, die von Nordafrika nach Europa gelangen wollen. Die Zahl der Menschen, die sich von dort aus auf den gefährlichen Weg übers Mittelmeer machen, ist seit Januar sprunghaft gestiegen. Nach Angaben des italienischen Innenministeriums kamen seit Jahresbeginn bereits mehr als 42.000 Menschen auf diesem Weg nach Italien – fast viermal so viele wie im Vorjahreszeitraum.(afp)