Frankreich schließt EU-Sanktionen gegen Iran nicht aus

Nach der Ankündigung des Iran zur Aussetzung von Teilen des internationalen Atomabkommens schließt Frankreich EU-Sanktionen nicht aus. „Das ist eines der Dinge, die geprüft werden“, sagte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am Mittwoch in französischen Medien.

Wenn die Verpflichtungen aus dem Atomvertrag nicht eingehalten würden, „stellt sich natürlich diese Frage“, betonte sie. Das Außenministerium in Teheran hatte zuvor angekündigt, dass der Iran Teile des internationalen Atomabkommens aussetzt.

Der Nationale Sicherheitsrat erklärte, der Iran werde die geltenden Beschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser aufheben.

Iran will zusagen im Öl- und Bankensektor erzwingen

Überdies stellte der Iran den verbleibenden Parteien im Atomabkommen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland) ein Ultimatum: Sollten deren Zusagen „insbesondere im Öl- und Bankensektor“ nicht binnen 60 Tagen wieder aufgenommen werden, werde der Iran weitere seiner Verpflichtungen aufkündigen.

China forderte alle am Atomdeal beteiligten Parteien auf, den Vertrag aufrechtzuerhalten und den darin festgeschriebenen Verpflichtungen nachzukommen.

China fordert zum Dialog auf

Dies sei die Verantwortung aller Beteiligten, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. China rufe überdies alle zur Zurückhaltung auf. Der Dialog müsse gefördert, eine Eskalation vermieden werden.

Das Abkommen war 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden.

Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump hatte es vor genau einem Jahr im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. (afp)