Frontex sieht Flüchtlingsabkommen mit der Türkei in Gefahr – Balkanroute nicht geschlossen

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex warnt vor einem Scheitern des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei. Das geht aus einer internen Bewertung hervor, die der „Welt am Sonntag“ vorliegt. Demnach werden der türkische Sicherheitsapparat sowie die Küstenwache seit dem versuchten Putsch im Juli 2016 auf den Prüfstand gestellt.

Frontex beobachtet dort erhebliche interne Veränderungen. In der Analyse, in der es um die größten Herausforderungen im Bereich Migration für das Jahr 2017 geht, heißt es: „Die resultierenden Zerrüttungen könnten die Fähigkeit der türkischen Behörden zur Einhaltung des Abkommens beeinflussen. Das wirft Fragen mit Bezug auf die Zukunftsfähigkeit der Vereinbarung auf.“

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist die Balkanroute aktuell nicht geschlossen: Eine Massenmigration wie 2015 bliebe zwar aus. Aber Feststellungen der Balkanstaaten belegten, „dass weiterhin illegale Migration über die Westbalkanstaaten erfolgt“, heißt es in einem Schreiben an den Bundestag. Das Haus von Thomas de Maizière (CDU) hat bislang keine Verlagerung auf Ausweichrouten festgestellt. (dts)