Georgien fühlt sich durch Moskau bedroht

Russlands Nachbarstaat Georgien fühlt sich durch Moskau bedroht. „Viele Menschen in Georgien haben Angst, dass Russland eines Tages Abchasien und Südossetien annektiert wie im März 2014 die Krim“, sagte Georgiens Außenminister Mikheil Janelidze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Die ehemalige Sowjetrepublik Georgien und Russland hatten 2008 Krieg gegeneinander geführt, in dem der Kreml die abtrünnigen Landesteile Abchasien und Südossetien unterstützte.

„Die militärische Präsenz der Russen in beiden Gebieten steigt mit jedem Tag“, erklärte Janelidze. Fast alle Staaten betrachten Abchasien und Südossetien bis heute als Teil Georgiens – beide Gebiete verfügen jedoch mittlerweile über unabhängige staatliche Strukturen. „Moskau hat mit den dortigen Regionalregierungen Verträge abgeschlossen, die zu einer stärkeren Integration mit Russland führen sollen“, betonte der Außenminister. So müssten sich georgische Bürger in den beiden Gebieten nun russische Pässe ausstellen lassen. „Das heißt, die Menschen werden de facto zu russischen Staatsbürgern“, so Janelidze. Dagegen hätten sich die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Georgien und Russland seit 2012 verbessert. Georgien, das 1991 die Unabhängigkeit erlangt hatte, strebt eine Aufnahme in EU und Nato an. Seit 2014 gibt es ein wirtschaftliches und politisches Assoziierungsabkommen mit Brüssel. Sein Land sei dabei, EU-Standards bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu entwickeln, sagte Janelidze, der am Mittwoch seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier traf. Seit 2004 unterhält die Nato mit Georgien eine strategische Partnerschaft. Beim Nato-Gipfel in Bukarest 2008 hatte die Allianz Georgien und der Ukraine eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. „Wir haben alle Vorbereitungen hierzu gestartet, beispielsweise bei Auf- und Ausbau unserer Verteidigungs-Kapazitäten nach Nato-Standards“, erklärte der Außenminister.

(dts Nachrichtenagentur)