Große „Deals“ von Peking, Wall Street und Biden | Trump will Medien-Zensur beenden

Dieser Artikel ist der Text im genauen Wortlaut zum Video: Große „Deals“ von Peking, Wall Street und Biden | Trump will Medien-Zensur beenden vom Youtube-Kanal „frontalPlus“. Die Epoch Times Redaktion hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen.

Am 28. November 2020 sprach, Di Dongsheng, sebst Mitglied der chinesischen Elite in einer Live-Übertragung des in Shanghai ansässigen „Guan Video Studio“ vor hochrangigen Parteifunktionären darüber, wie die Kommunistische Partei Chinas die Wall Street genutzt hat, um in den letzten Jahrzehnten Einfluss auf die USA zu bekommen. Auch Präsident Trump hatte die Rede auf seinem Twitterkanal veröffentlicht.

Der Referent, Di Dongsheng, ist stellvertretender Dekan der School of International Relations der Renmin University in China, stellvertretender Direktor und Generalsekretär des Zentrums für auswärtige strategische Studien der Kommunistischen Partei Chinas und ein angesehener Forscher des International Monetary Institute. Also jemand der wissen sollte, wovon er redet.

Zu seinen Gesprächspartnern gehörten drei Chinesen: Zhang Zhixiang, ehemaliger Präsident der Asiatischen Entwicklungsbank und ehemaliger Direktor der Internationalen Abteilung der Zentralbank der Kommunistischen Partei Chinas. Der Staatsrat für Entwicklungsforschung der Kommunistischen Partei Chinas, Ding Yifan, stellvertretender Direktor des World Development Institute des Zentrums. Und Yao Yang, Dekan des Nationalen Entwicklungsinstituts der Universität Peking.

„Deals“ mit Hunter Biden

Di Dongsheng deutete in seiner Rede unter anderem an, dass die Kommunistische Partei Chinas Joe Bidens Sohn, Hunter Biden, bei der Gründung eines globalen Fonds geholfen habe. Es waren „Deals“ im Spiel, sagte Di.

Er sagte auch, dass die Kommunistische Partei Chinas „alte Freunde im amerikanischen inneren Machtzirkel“ hätte. Weiter sagte er, der Grund, warum die KP Chinas in den vergangenen Jahrzehnten in der Lage gewesen sei, die Vereinigten Staaten zu kontrollieren, darin lag, dass Peking „alte Freunde an der Wall Street“ gehabt habe. Doch mit dem Amtsantritt Donald Trumps habe all dies abrupt aufgehört.

Di Dongsheng sagte: „Trumps Regierung führt einen Handelskrieg mit der Kommunistischen Partei Chinas. Warum kommen wir nicht mit Trump zurecht?“ In der Vergangenheit, zwischen 1992 und 2016, konnten verschiedene Probleme zwischen China und den Vereinigten Staaten gelöst werden. „Alle Krisen (…) konnten gelöst werden.“ Er betonte auch, dass nun – nach der Wahl –  alle Streitigkeiten binnen zwei Monaten gelöst werden könnten. Denn so Di:

“Wir haben jemanden an der Spitze, und wir haben unsere alten Freunde im inneren Machtzirkel der USA!“

Di sagte auch, dass die Wall Street seit den 70er Jahren einen sehr starken Einfluss auf die Angelegenheiten der Vereinigten Staaten gehabt habe. Und die KP Chinas in Bezug auf die USA auch von der Wall Street abhängig sei. Der Einfluss der Wall Street sei nach 2008 aber gesunken, was ein Problem für Peking dargestellt habe.

Nach dem Amtsantritt Trumps sei alles nur noch schwieriger geworden und die Wall Street habe weiter an Einfluss verloren, denn: „Die Wall Street konnte Trump nicht kontrollieren.” Zhai deutete an, dass die Wall Street während des Handelskriegs zwischen China und den USA versucht habe zu helfen, aber “nicht in der Lage” gewesen sei.

In dem Video sagte Di Dongsheng mit einem verschmitzten Gesichtsausdruck:

Aber jetzt sehen wir Biden auf der Bühne … und dass traditionelle Eliten, politische Eliten und das Establishment eine sehr enge Beziehung zur Wall Street haben. Und jeder weiß es: Bidens Sohn hat, so wie Trump sagte, Fondsgesellschaften auf der ganzen Welt.”

Di sagte weiter: „Wer hat ihm geholfen, diese Fondsgesellschaft aufzubauen? Verstehen Sie? Hier gibt es die Unternehmen.“ Er deutete damit an, dass die Kommunistische Partei dabei geholfen hat, die Fonds des Sohns von Joe Biden aufzubauen.

Wann immer Di Dongsheng den Namen Biden erwähnte, lächelte er und sagte, dass Joe Biden und das Washingtoner Establishment gut für die Kommunistische Partei Chinas seien.

Wer bei diesem Thema weiter in die Tiefe gehen möchte, dem empfehlen wir, sich den spannenden Dokumentarfilm „Wall Street infiziert“ von NTD anzuschauen, der die zahlreichen Verflechtungen zwischen dem New Yorker Bankenviertel und der KP Chinas offenlegt.

Anbieter für Löschen von Inhalten haftbar machen

Am 9. Dezember hat die Google-Tochter YouTube seine Richtlinien angepasst und angekündigt, ab sofort alle Videos von der Plattform zu entfernen, die „die Menschen irreführen, indem sie behaupten, dass weit verbreiteter Betrug oder Auszählfehler den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 verändert hätten.“

In der Ankündigung von YouTube wurde aber auch explizit darauf hingewiesen, dass man das Thema Wahlbetrug in den USA weiterhin erwähnen dürfe, wenn ein ausreichender pädagogischer, dokumentarischer, wissenschaftlicher oder künstlerischer Kontext gegeben ist. Jetzt gilt abzuwarten, wie YouTube mit den Berichten über die Wahl tatsächlich verfahren wird.

Unterdessen drängt US-Präsident Donald Trump darauf, den Paragraphen 230 des Communications Decency Act umzusetzen. Der Communications Decency Act, wörtlich übersetzt “Gesetz über Anstand in der Kommunikation”, ist ein Datenschutzgesetz für Kommunikationsanbieter aus dem Jahre 1996, das Nutzer und insbesondere Minderjährige vor obszönen oder gewaltverherrlichenden Inhalten schützen soll.

Der Paragraph 230 dieses Gesetzes sieht für Anbieter und Benutzer von „interaktiven Computerdiensten“, die von ihren Nutzern bereitgestellte Informationen veröffentlichen, eine Befreiung von der Haftung vor.

Kurz gesagt: Plattformen haften nicht für Inhalte ihrer Nutzer, können aber auch nicht für Löschung oder Einschränkung von Inhalten haftbar gemacht werden wenn sie, wie das Gesetz besagt,

freiwillig in gutem Glauben unternommen wird, um den Zugang zu oder die Verfügbarkeit von Material einzuschränken, das der Anbieter oder Nutzer als obszön, unzüchtig, lüstern, schmutzig, übermäßig gewalttätig, belästigend oder anderweitig anstößig erachtet, unabhängig davon, ob dieses Material verfassungsrechtlich geschützt ist oder nicht.“

Der Paragraph 230 schützt Dienste wie YouTube, Twitter und Facebook also vor Strafen, wenn diese Inhalte löschen.

Nicht erst während des US-Wahlkampfes wurde den Plattformen vorgeworfen, den Paragraph 230 zu missbrauchen, um konservative Stimmen zu unterdrücken oder zu zensieren und somit die Meinungsfreiheit drastisch zu beschneiden.

YouTube verkündete, dass freie Rede nicht mehr erlaubt ist

Gegen das Vorhaben von Donald Trump gibt es Einwände im Kongress. Trotz der Hindernisse gibt es diesbezüglich aber auch Fortschritte. Am 8. Dezember stimmte der US-Senat mit 49 zu 46 Stimmen für Nathan Simington als neuen Vorsitzenden der Federal Communications Commission, der fünfköpfigen Bundesbehörde für Kommunikation. Simington wurde von Präsident Trump nominiert.

Simington ist ein Republikaner, der sich gegen eine Zensur durch die Medien ausspricht und die Aufhebung des Paragraphen 230 unterstützt. Wenn er sein Amt antritt, werden neben ihm noch zwei Republikaner und zwei Demokraten in der Kommission sitzen. Es gilt also abzuwarten, ob und wie sich diese beiden Parteien einigen werden und wie letztendlich über den Paragraphen 230 entschieden wird.

Im Schutze dieses Paragraphen 230 konnte YouTube seine neuen Regelung über die Wahlberichterstattung ungehindert einführen und entsprechend seiner eigenen politischen Ausrichtung die öffentliche Meinung lenken.

Nach Einführung dieser Regelung ist es kaum mehr möglich, die Hintergründe der diesjährigen US-Wahl auf Youtube offen zu beleuchten und zu analysieren. Solche Restriktionen bewirken aber auch, dass sich YouTube von der wahrheitsliebenden Bevölkerung abschneidet – weil es offensichtlich speziellen Interessengruppen dient. Ohne die Unterstützung der breiten Bevölkerung wird die Plattform an Einfluß verlieren.

Der republikanische US-Senator Josh Hawley sagte:

YouTube, ein Tochterunternehmen von Google, verkündet nun offiziell, dass freie Rede nicht mehr erlaubt ist. Wenn Sie Bedenken haben, was die Integrität der Wahl angeht, müssen Sie sich hinsetzen und die Klappe halten.“

Hawley forderte eine sofortige Aufhebung des Paragraphen 230, der, wie er sagte, die Zensur von Inhalten auf den sozialen Medien schütze.

Widerstand gegen die Big Tech Konzerne

Aktuell ist zu beobachten, wie sich größerer Widerstand gegen die Big Tech Unternehmen des Silicon Valley formiert. Am 9. Dezember wurde bekannt, dass die US-Regierung gemeinsam mit 48 US-Bundesstaaten, das Milliardenunternehmen Facebook in einer Kartellklage verklagt. Das ist ein wegweisender Schritt, um gegen die Monopolstellung der großen US-Technologieunternehmen vorzugehen.

Die großen Tech-Firmen der amerikanischen Westküste waren einst der Stolz der Vereinigten Staaten. Google hatte sogar dem Firmenslogan „Don’t be evil“ also „Sei nicht (das) Böse“. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass von diesem Motto aber nicht mehr viel übrig geblieben zu sein scheint. In der Tat wurde dieser Satz im Mai 2018 aus dem Mitarbeiterhandbuch von Google gestrichen, wie die „FAZ“ im gleichen Jahr berichtete.

Zudem gibt es jetzt auch immer mehr unabhängige Online-Plattformen und „soziale Medien“, die nicht mehr von großen Konzernen und verschiedenen Interessengruppen kontrolliert werden. Durch die immer strengere Zensur, die es ja nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland und ganz Europa gibt, ist dies eine gute Gelegenheit für neue Medien, sich schnell weiterzuentwickeln und sich zu etablieren.

Beispiele sind dabei sicherlich New Tang Dynasty TV (also NTDTV) sowie die Epoch Times, die neben Chinesisch, Englisch und anderen Sprachen auch auf Deutsch berichten. Es gibt auch viele Menschen, die sich von Twitter abwenden und zu der neuen Twitter-ähnlichen Plattform Parler gewechselt sind. Diese Arten von neuen, unzensierten Medien, zusammen mit anderen Plattformen, sind stark im Kommen.

Suchmaschine „Right Dao“

Es gibt aber nicht nur neue unzensierte Medien und Plattformen, sondern auch neue Suchmaschinen. The Epoch Times hat in einem Bericht eine dieser Suchmaschinen vorgestellt, die von amerikanischen Technikern entwickelt wurde. Diese Suchmaschine heißt „Right Dao“, was übersetzt so viel bedeutet wie „der richtige Weg“.

Der Slogan „der richtige Weg“ steht für eine unabhängige, unzensierte und die Privatsphäre schützende Suchmaschinenplattform. Dort werden keine persönlichen Informationen wie die IP-Adressen von den Nutzern gespeichert.

In der alten Mythologie gibt es ein Sprichwort das lautet: „Der Phönix erhebt sich aus der Asche“. In der Tat könnte man diese neuen Medien und Plattformen als “den Phönix aus der Asche” bezeichnen.