Kritiker von „Obamacare“ wird Gesundheitsminister – Trump will „erschwingliche Gesundheitsversorgung für jeden“

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat einen harten Kritiker der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama als seinen Gesundheitsminister nominiert.

Trump kündigte am Dienstag die Berufung des Abgeordneten Tom Price für den Kabinettsposten an. Die Bekanntgabe verknüpfte der gewählte Präsident mit der erneuten Ankündigung, Obamas Gesundheitsreform rückgängig zu machen

Price, ein 62-jähriger früherer orthopädischer Chirurg, sei „außerordentlich qualifiziert“ für die Aufgabe, das von Obama eingeführte System „zu widerrufen und zu ersetzen“, erklärte Trump. Er versicherte zugleich, dass er jedem Bürger den Zugang zu einer erschwinglichen Gesundheitsversorgung ermöglichen wolle.

Die Abschaffung des als „Obamacare“ bezeichneten Krankenversicherungssystems war eines von Trumps zentralen Wahlkampfsprechen. Allerdings hatte er kurz nach seinem Wahlsieg in einem Zeitungsinterview in Aussicht gestellt, zwei Regelungen des Systems zu behalten. Dabei handelt es sich um das gegen die Krankenversicherungen verhängte Verbot, einem Patienten eine Versicherung aufgrund seines Gesundheitszustands zu verweigern, sowie den möglichen Verbleib von Kindern in der Krankenversicherung ihrer Eltern bis zum Alter von 26 Jahren.

„Obamacare“ ist eine der großen innenpolitischen Hinterlassenschaften des scheidenden Präsidenten. Über das System sind 20 Millionen Bürger mit einer Krankenversicherung abgedeckt. Der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung ist dadurch auf einen historischen Tiefstand von weniger als zehn Prozent gesunken. Allerdings war das System zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der Versicherten vorhergesagt wird – über 25 Prozent Mehrkosten werden erwartet.

Der designierte Gesundheitsminister Price erklärte, es „gebe viel Arbeit zu tun“, um ein System zu schaffen, „das für Patienten, Familien und Ärzte funktioniert“. Im Repräsentantenhaus hatte Price eine führende Rolle in der Opposition gegen „Obamacare“ gespielt. Dutzende parlamentarische Initiativen der Republikaner, das System teilweise oder ganz wieder abzuschaffen, waren jedoch in den vergangenen Jahren gescheitert. (afp/so)