Machtkampf in Armenien: Präsident verweigert Absetzung des Armeechefs

Der armenische Präsident Armen Sarkisjan hat die von Regierungschef Nikol Paschinjan geforderte Entlassung des Generalstaabschefs der Armee abgelehnt und die politische Krise im Land weiter befeuert.

„Der Präsident der Republik hat im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Kompetenzen den Dekretsentwurf mit Einsprüchen zurückgeschickt“, teilte das Präsidentenbüro am Samstag (27. Februar) mit. Die politische Krise könne „nicht durch häufige personelle Wechsel“ beigelegt werden.

Seit der Unterzeichnung eines von Moskau vermittelten Friedensabkommens mit dem benachbarten Aserbaidschan im November ist das Land in Aufruhr.

Das Abkommen zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten beendete die mehrwöchigen schweren Kämpfe in der Kaukasusregion Berg-Karabach, hatte für Armenien aber bedeutende Gebietsverluste zur Folge. Während der Kämpfe wurden nach Angaben beider Seiten etwa 6.000 Menschen getötet.

Am Donnerstag lehnte Paschinjan eine Rücktrittsforderung der Armee ab und sprach von einem Putschversuch. Daraufhin ordnete er die Absetzung von Armeechef Onik Gasparjan an. Nach der Ablehnung durch den Präsidenten kündigte Paschinjan beim Online-Dienst Facebook an, das Dekret erneut an Sarkisjan schicken zu wollen.

Am Samstag demonstrierten den dritten Tag in Folge tausende Oppositionsanhänger mit armenischen Flaggen vor dem Parlament in Eriwan. Die rund 5.000 Demonstranten forderten den Rücktritt Paschinjans. Einige von ihnen bauten Zelte auf. (afp)