Mali: Präsident tritt zurück und löst Regierung und Parlament auf – Putschist verspricht Neuwahlen

Nach einem Militärputsch in Mali hat Präsident Ibrahim Boubacar Keita in der Nacht zu Mittwoch (19. August) seinen Rücktritt sowie die Auflösung von Regierung und Parlament angekündigt. „Ich teile Ihnen meine Entscheidung mit, ab sofort von allen meinen Ämtern zurückzutreten“, sagte Keita, der wenige Stunden zuvor von aufständischen Soldaten festgesetzt worden war, in einer Rede im staatlichen Fernsehen. Keita dankte „dem malischen Volk für seine Unterstützung in diesen langen Jahren“.

Am Dienstagmorgen hatten malische Soldaten laut Augenzeugen auf dem Stützpunkt in der Stadt Kati, etwa 15 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt, Schüsse in die Luft abgefeuert. Anschließend fuhren sie im Konvoi nach Bamako, wo sie von einer jubelnden Menge empfangen wurden, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Regierungschef Cissé hatte die Soldaten am Nachmittag noch aufgerufen, die Waffen niederzulegen und in einen „brüderlichen Dialog“ einzutreten, „um alle Missverständnisse auszuräumen“. Die Vorfälle zeugten von „einer gewissen Frustration, die legitime Ursachen haben kann“.

Später wurden Cissé und Keita nach übereinstimmenden Angaben der Putschisten und eines Sprechers von Cissé von den Aufständischen festgesetzt.

Keita stand zuletzt massiv unter Druck, weil es ihm nicht gelungen war, einen seit 2012 andauernden dschihadistischen Aufstand im Norden des Landes unter Kontrolle zu bringen. Verschleppte politische Reformen, eine schwächelnde Wirtschaft und Korruptionsvorwürfe hatten die Stimmung gegenüber Keita weiter verschlechtert. Die Oppositionsbewegung M5-RFP forderte den Rücktritt des 75-jährigen Präsidenten und organisierte immer wieder Massenproteste gegen ihn.

Neuwahlen „in angemessener Zeit“

Die Anführer des Militärputsches in Mali haben versprochen, nach einer „politischen Übergangsphase“ Neuwahlen abzuhalten. „Wir, die patriotischen Kräfte des Nationalen Komitees zum Wohl des Volkes, haben entschieden, unsere Verantwortung vor dem Volk und der Geschichte zu übernehmen“, sagte Ismael Wagué, der stellvertretende Stabschef der Luftwaffe, im Staatsfernsehen.

Neuwahlen würden „in angemessener Zeit“ stattfinden, sagte Wagué, der überdies versprach, dass bestehende internationale Verträge eingehalten würden. (afp)