Meuthen begrüßt mögliche Kandidatur Salvinis für EU-Kommissionsvorsitz

AfD-Chef Jörg Meuthen hat eine mögliche Kandidatur von Italiens Innenminister Matteo Salvini für den Vorsitz der EU-Kommission begrüßt. Eine „starke Alternative zu der nicht überzeugenden Kandidatur aus dem Lager der Altparteien“ sei dringend notwendig, sagte Meuthen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ von Freitag. Salvini hatte zuvor in einem Interview gesagt, er erwäge eine Kandidatur, falls die Konservativen bei der Europawahl im Mai stärkste Kraft werden.

Von der Europäischen Volkspartei (EVP) bewerben sich der deutsche EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) und der frühere finnische Regierungschef Alexander Stubb um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die EVP kürt ihren Spitzenkandidaten am 8. November in Helsinki.

2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage „keinen Automatismus“ gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.

Zudem sprach sich Meuthen für ein Zusammengehen der AfD mit Salvinis Partei Lega in einer gemeinsamen Fraktion im künftigen Europaparlament aus. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ wie auch der Lega sei „eine naheliegende Alternative“, sagte er der „FAZ“.

Salvinis Lega gehört im derzeitigen EU-Parlament der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) an, in der unter anderen auch der französische Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) und die österreichische FPÖ sitzen.

Meuthen ist Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und direkten Demokratie (EFD), die von der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) aus Italien und der britischen Ukip-Partei beherrscht wird. Ende Mai 2019 wird ein neues Europaparlament gewählt. (afp/s0)