Russland stuft zwei weitere Medien als „ausländische Agenten“ ein

In Russland sind zwei weitere Medien als „ausländische Agenten“ eingestuft worden. Das Justizministerium in Moskau nahm am Freitag das Nachrichtenportal Rosbalt sowie die auf politische Analysen spezialisierte Website Republic auf eine entsprechende Liste auf.

Damit werden die Medien dazu verpflichtet, all ihre Veröffentlichungen mit einer Erklärung zu ihrem Status als „ausländischer Agent“ zu versehen. Zudem müssen sie alle ihre Einnahmequellen offenlegen.

Der Chefredakteur von Republic kritisierte die Entscheidung des Justizministeriums. „Selbstverständlich erhält Republic keine ausländischen Gelder – es existiert nur dank der Beiträge seiner Abonnenten“, schrieb er im Messengerdienst Telegram.

Auf der Liste der „ausländischen Agenten“ in Russland stehen bereits rund 90 Organisationen, Einzelpersonen und Unternehmen, darunter dutzende Journalisten und eine Reihe unabhängiger Medien wie Medusa und Rain TV.

Bisher nicht auf der Liste der „ausländischen Agenten“ steht die bekannte unabhängige Zeitung „Nowaja Gaseta“, deren Chefredakteur Dmitri Muratow in der vergangenen Woche gemeinsam mit der philippinischen Journalistin Maria Ressa mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war.

Russlands Staatschef Wladimir Putin erklärte daraufhin in dieser Woche, der Nobelpreis sei nicht als „Schutzschild“ für Muratow zu verstehen, das ihn bei Rechtsverletzungen vor Strafverfolgung oder vor einer Einstufung als „ausländischer Agent“ schütze. (afp/oz)