Schallenberg: Österreich bleibt „verlässlicher“ Partner in der EU

Der neue österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg hat bei einem Besuch in Brüssel zugesichert, dass Österreich ein „verlässlicher Partner“ in der EU bleibe. „Ich bin ganz bewusst hierhergekommen, um auch zu signalisieren, Österreich bleibt ein verlässlicher Partner“, sagte Schallenberg am Donnerstag vor Journalisten.

Der neue Regierungschef traf mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Im weiteren Verlauf seines Kurzbesuchs war auch eine Begegnung mit Ratspräsident Charles Michel geplant.

„Sie können sich darauf verlassen, dass Österreich sich engagieren wird und ein konstruktiver, aber auch natürlich, wenn es notwendig ist, lauter Partner innerhalb der Europäischen Union sein wird“, betonte Schallenberg.

Von der Leyen nannte es ein „starkes Signal“, dass Schallenbergs erster Auslandsbesuch nach seinem Amtsantritt nach Brüssel führte. „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. Wir haben viel vor gemeinsam“, betonte sie. Die Kommissionschefin verwies auf die europäische Klimapolitik, Digitalisierung und die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie.

Kurz tritt Abgeordnetenmandat an

Schallenberg hatte am Montag nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz das Amt des Bundeskanzlers übernommen. Unterdessen hat Kurz sein Mandat als Abgeordneter im Wiener Nationalrat angetreten. Er wolle nun vom Parlament aus die Regierungsarbeit „bestmöglich“ unterstützen, sagte Kurz vor seiner Vereidigung.

Der Vorsitzende der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die weiterhin die Regierung führt, war bereits Anfang der Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.

Kurz war am Samstagabend unter dem Druck von gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Wie in der vergangenen Woche bekannt geworden war, ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den 35-Jährigen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit.

Kurz wies alle Vorwürfe bislang als „falsch“ zurück und lehnte einen Rückzug aus der Politik ab. Als Nationalratsabgeordneter wolle er alles tun, um die Vorwürfe gegen ihn zu entkräften.

Auch Rufe nach einer neuen Regierung ohne Beteiligung seiner ÖVP wies der Ex-Kanzler zurück. Auf seinen Vorschlag hin wurde der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg zum Regierungschef ernannt.

Schallenberg gilt als enger Vertrauter von Kurz. Beide verbindet eine Reihe gemeinsamer inhaltlicher Positionen – vorwiegend in der Migrationspolitik sowie in der Haltung gegenüber der Türkei. Auch in Bezug auf die Korruptionsvorwürfe stärkte der neue Kanzler seinem Vorgänger den Rücken. (afp/dl)