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AuslandFreihandelsabkommen

SPD-Konvent stimmt über Gabriels Ceta-Kurs ab

Nach den Beratungen ist am frühen Abend eine Stellungnahme Gabriels geplant. Sollten sich die Delegierten gegen die Linie des Parteichefs stellen, ist Gabriels Zukunft ungewiss.
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Deutlich ging Sigmar Gabriel auf Distanz zu TTIP. Auf einem kleinen Parteitag in Wolfsburg entscheidet die SPD nun über Ceta.Foto: Britta Pedersen/dpa
Epoch Times19. September 2016
Die SPD entscheidet heute auf einem mit Spannung erwarteten kleinen Parteitag in Wolfsburg, ob sie das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada mitträgt. Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich für den Vertrag stark gemacht.

Vom linken Flügel der SPD gibt es aber heftige Kritik an der vorliegenden Fassung. Nach den Beratungen ist am frühen Abend eine Stellungnahme Gabriels geplant. Sollten sich die Delegierten gegen die Linie des Parteichefs stellen, ist Gabriels Zukunft ungewiss.

Am Samstag hatten Zehntausende auf Demonstrationen in sieben deutschen Städten eine Ablehnung von Ceta und dem mit den USA geplanten Abkommen TTIP gefordert. Sie befürchten unter anderem eine Schwächung der Demokratie sowie eine Aushöhlung von Sozial- und Umweltstandards. Befürworter der Abkommen versprechen sich von ihnen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums und neue Arbeitsplätze.

(dpa)

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