Türkei: Parlament verlängert Ausnahmezustand

Türkische FlaggeFoto: über dts Nachrichtenagentur

Epoch Times3. Januar 2017

Nach dem Anschlag auf einen Istanbuler Nachtclub in der Silvesternacht mit 39 Toten ist der geltende Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate verlängert worden: Das Parlament in Ankara stimmte am Dienstagabend einem entsprechenden Antrag der Regierung zu. Der Ausnahmezustand war kurz nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 verhängt worden, im Oktober wurde er noch einmal bis Mitte Januar verlängert. Während des Ausnahmezustands können nach Artikel 15 der türkischen Verfassung Grundrechte eingeschränkt oder ausgesetzt werden.

(dts)

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