UN-Ermittler: Tausende von Gefangenen in Syrien getötet

Folter, Vergewaltigungen, Morde und weitere Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien dort tägliche Praxis, erklärte die vom UN-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission für Syrien in einem Bericht zu massenhaften Tötungen von Gefangenen. Viele andere Häftlinge seien durch Krankheiten infolge unhygienischer Zustände sowie die Verweigerung medizinischer Hilfe ums Leben gekommen.

Der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der radikalislamischen Al-Nusra-Front werfen die Ermittler willkürliche Massenhinrichtungen von Soldaten sowie Exekutionen von Gefangenen nach Todesurteilen durch illegale Gerichte vor. Auch einige der eher gemäßigten Rebellengruppen hätten gefangene Soldaten nach illegalen Prozessen in ganzen Gruppen umgebracht.

„Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, forderte Pinheiro. Dies müsse Teil einer politischen Lösung für den Syrien-Konflikt sein. „Es gibt keinen Frieden ohne Gerechtigkeit“, sagte die frühere Chefanklägerin des Internationalen Jugoslawien-Strafgerichtshofes Carla Del Ponte. Sie ist Mitglied der Kommission.

Eine konkrete Zahl getöteter Gefangener könnten die Ermittler allerdings nicht nennen, wie Pinheiro auf Anfrage einräumte. Er verwies darauf, dass die syrische Regierung seit Jahren die Einreise der UN-Experten verhindere. Der Bericht stütze sich auf Befragungen von 621 Zeugen außerhalb Syriens sowie per Telefon und auf Dokumente.

Ex-Gefangene hätten von grauenhaften Übergriffen und Zuständen in Regierungsgefängnissen berichtet. „Das Schreckgespenst einer Festnahme oder Entführung und der schier unvermeidliche Horror, der dann folgt haben Gemeinden überall im Land paralysiert“, sagte Pinheiro.

Zehntausende Menschen seien im März 2011 von Sicherheitskräften der Regierung unter Präsident Baschar al-Assad inhaftiert worden, vor allem Männer und männliche Jugendliche. Für Verhaftungen reiche dem Regime schon ein Verdacht, dass jemand mit der Opposition sympathisiere. Tausende seien seit ihrer Festnahme bis heute „verschwunden“, stellt die Kommission in einem umfangreichen Bericht zur Tötung Gefangener in Syrien fest. (so)