Brasiliens Ex-Präsident Lula von Wahl ausgeschlossen

Das Oberste Wahlgericht Brasiliens hat sich mehrheitlich gegen eine Kandidatur des inhaftierten Ex-Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva bei der Präsidentenwahl im Oktober ausgesprochen.

Vier von sieben Richtern stimmten am Freitag (Ortszeit) in Brasília gegen den von der Arbeiterpartei (PT) nominierten 72-Jährigen. Allerdings können sie ihre Entscheidung noch einmal überdenken. Lula sitzt nach seiner Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche im Gefängnis.

In Brasilien wird am 7. Oktober ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte Amtsinhaber Michel Temer tritt bei der Wahl nicht an. Lula, der von 2003 bis Ende 2010 Präsident war, liegt in den Umfragen knapp vor seinen Mitbewerbern, darunter der Ex-Offizier Jair Bolsonaro, São Paulos Ex-Gouverneur Geraldo Alckmin und die Umweltaktivistin Marina Silva.

Nach brasilianischem Recht sind in zweiter Instanz verurteilte Staatsbürger nicht wählbar, was bei Lula der Fall ist. Der Ex-Präsident bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und hält seine Verurteilung zu zwölf Jahren Gefängnis für „politisch motiviert“.

Sollte sich die Entscheidung des Wahlgerichts gegen Lula bestätigen und auch mögliche Einsprüche dagegen abgewiesen werden, wird vermutlich sein Vizepräsidentschaftskandidat Fernando Haddad für ihn einspringen. Der ehemalige Bürgermeister von São Paulo war zuvor Bildungsminister unter Lula und Roussef. Beobachter zweifeln aber daran, ob alle Anhänger Lulas auch für Haddad stimmen würden. (afp)