Xi Jinping spricht über weltweites „Chaos“ – Pandemie bietet günstige Situation für die KP Chinas

Von 14. Mai 2021 Aktualisiert: 14. Mai 2021 16:41
Die Welt leidet unter den Pandemiefolgen, doch China nicht, weil es eine „gute Führung und ein gutes System“ hat, heißt es seitens Peking. Doch so rosig ist die Lage nicht: Das Land hat unter der schwächelnden Auslandsnachfrage zu leiden.

Der chinesische Staatschef Xi Jinping behauptet, dass sich die Welt gegenwärtig in einem „Chaos“ befinde, das man seit hundert Jahren nicht mehr gesehen habe. Das aktuelle Timing und die Umstände in der Welt begünstigten China und könnten der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) helfen, ihr Ziel zu erreichen, die Welt zu dominieren.

Entstanden sei das Chaos durch die COVID-19-Pandemie, erklärte Xi in einer am 30. April veröffentlichten Rede. China befinde sich aber durch die „erfolgreiche Eindämmung der Pandemie“ in einer günstigen Lage, während die Mehrheit der Länder schweren Schaden genommen hätten.

Xi erklärte, dass „die Reaktion auf die globale Pandemie des neuartigen Coronavirus“ zeige, „welches Land eine gute Führung und ein gutes politisches System hat.“

Es ist das erste Mal, dass Xi das sogenannte „chinesische Selbstvertrauen“ öffentlich zur Schau trug, es war aber auch ein Echo auf die Aussagen anderer chinesischer Offizieller.

In seiner Rede erklärte Xi, woher sein „chinesisches Selbstvertrauen“ kommt. Während seiner „Präsidentschaft“ sei „China die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt geworden, das größte Industrieland, der größte Außenhandelsstaat und besitzt die größten Devisenreserven.“

Bis 2049 die Weltführerschaft übernehmen

Xis ambitionierte Rede am 11. Januar bei einem Seminar in Peking, war an alle Provinz- oder höherrangigen Beamten gerichtet und wurde am 30. April erstmals in der staatlichen Zeitschrift Qiushi veröffentlicht.

Im Mittelpunkt der 11.000 Wörter umfassenden Rede stand die Umsetzung der Ziele der „Zwei Hundertjahrtage“ und der Strategie der „Doppelten Zirkulation“.

Xis „Zwei-Hundertjahrtags-Ziele“ sind, 1) bis zum hundertsten Jahrestag der Gründung der KPC im Jahr 2021 das Land zu einer „Xiaokang-Gesellschaft“ aufzubauen. Das bedeutet eine Verdoppelung des Pro-Kopf-Einkommens im Vergleich zu 2010, und 2) bis zum hundertsten Jahrestag der Machtübernahme der KPC in China im Jahr 2049 das Land zu einem „modernen sozialistischen Land“ aufzubauen.

Im Klartext bedeuteten die zwei Hundertjahrtage der Ära Xi: „Die Vereinigten Staaten und Großbritannien zu übertreffen und die Weltführerschaft zu übernehmen“, wie Xis Berater Jin Canrong schon im Juli 2016 erklärte.

Strategien zur Verbesserung der Wirtschaft

Seine Strategie der „doppelten Zirkulation“ enthüllte das chinesische Regime zum ersten Mal offiziell im Mai 2020. Im Prinzip geht es darum, sowohl die Inlandsnachfrage als auch den Außenhandel zu verbessern. Grund ist, dass der Außenhandel als eigentlicher Motor der chinesischen Wirtschaft durch die Folgen der Pandemie geschwächt wurde.

In seiner Rede führte Xi seine Ansichten über die doppelte Zirkulation weiter aus: Die Weltwirtschaft habe in den letzten Jahren den Trend einer Antiglobalisierung erfahren, der durch die COVID-19-Pandemie weiter verstärkt worden sei, denn „jedes Land kümmert sich mehr um sich selbst.“

Manche Fabriken könnten weder Rohstoffe aus Übersee importieren noch Waren exportieren, weil die Wirtschaft anderer Länder geschädigt worden sei. Eine große Anzahl von Fabriken habe die Produktion einstellen oder sogar schließen müssen.

Xi forderte daher „eine tiefe Öffnung zum ausländischen Markt“, die Effizienz und das Technologieniveau für die Binnenwirtschaft durch Übernahme der Standards die Außenwirtschaft zu verbessern und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Exportprodukte und Dienstleistungen. Nicht zuletzt will er den Einfluss auf die globalen Industrie-, Liefer- und Innovationsketten verstärken.

Was die Binnenwirtschaft betrifft, steht Xi Jinping vor dem Problem, dass die Mehrheit der Chinesen arm und Chinas Binnenkaufkraft schwach ist. Tatsächlich kennt Xi die Schwächen der chinesischen Wirtschaft, aber auch des politischen Systems. Er sagte in der Rede: „Chinas Arbeitskosten sind immer weiter gestiegen. Chinas Ressourcen und die Tragfähigkeit der Umwelt haben einen Engpass erreicht.“

Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: Xi Jinping Talks Chaos: Pandemic Provides Favorable Situation to CCP (deutsche Bearbeitung von mk)



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