AfD-Parteitag: Jörg Meuthen und Alexander Gauland sind Parteivorsitzende + Livestreams und Videos

Epoch Times2. Dezember 2017 Aktualisiert: 3. Dezember 2017 7:56
Jörg Meuthen und Alexander Gauland bilden die neu gewählte Doppelspitze der Partei. Zu den stellvertretenden Bundessprechern wurden Kay Gottschalk und Georg Pazderski gewählt.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland trat zur Wahl des Parteichefs an und wurde gewählt. Gauland entschloss sich am Samstag zur Kandidatur, nachdem zwei vorherige Wahlgänge keine Entscheidung gebracht hatten. Der Berliner Landeschef Georg Pazderski, der zweimal gescheitert war, zog ebenso wie Schleswig-Holsteins Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein zurück.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen ist für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden. Auf dem Parteitag in Hannover wurde der 56-Jährige mit 72 Prozent als einer von zwei Parteichefs gewählt.

Prof. Dr. Meuthen ist Wirtschaftswissenschaftler und war AfD-Fraktionschef in Baden-Württemberg, seit kurzem sitzt er als Nachrücker für die AfD ins Europaparlament. Er hatte eine Doppelspitze mit Frauke Petry gebildet, bis diese nach der Bundestagswahl aus der AfD austrat.

Stellvertretende Bundessprecher: Kay Gottschalk und Georg Pazderski

Die Delegierten wählten den Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk zum stellvertretenden Bundessprecher. Er forderte angesichts der zahlreichen Übergriffe gegen Mitglieder und Delegierte die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses im Landtag Niedersachsen. Gottschalk selbst wurde auf dem Weg zum Parteitag angegriffen und verletzt. Der zweite stellvertretende Bundessprecher ist Georg Pazderski.

Einen Livestream zum Parteitag gibt es bei phoenix, ein AfD-eigener Livestream befindet sich hier: Facebook.

Bei der Anreise wurde Kay Gottschalk verletzt

Wie auf youtube veröffentlicht wurde, wurde der Bundestagsabgeordnete Kai Gottschalk bei der Anreise zum Parteitag verletzt.

Verletzte bei Protesten gegen AfD

Bei Protesten am Rande des AfD-Parteitages in Hannover sind nach Angaben der Polizei mehrere Menschen verletzt worden. Ein Beamter habe nach einem Flaschenwurf eine Verletzung an der Hand erlitten, sagte ein Polizeisprecher am Samstagmittag. Zudem seien mehrere weitere Polizisten leicht verletzt worden, aber weiterhin dienstfähig.

Auf Seiten der Demonstranten sei nach derzeitigem Kenntnisstand mindestens ein Mensch verletzt worden, der sich bei einer Blockade angekettet habe. Er erlitt demnach einen Beinbruch, die genauen Umstände waren zunächst noch unklar.

AfD-Gegner hatten seit den Morgenstunden unter anderem versucht, Zufahrtswege zum Parteitag zu blockieren. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Der erste Parteitag der AfD seit ihrem Einzug in den Bundestag begann mit knapp einer Stunde Verspätung.

Video: Alice Weidel im Interview mit phöenix auf dem AfD-Bundesparteitag

Weidel sieht keinen Streit innerhalb der AfD

Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erwartete einen spannenden Parteitag, glaubt aber nicht an ein Zerwürfnis ihrer Partei. „Es wird spannend werden, aber dass man im Streit in irgendeiner Form auseinandergeht, das sehe ich so nicht“, sagte Weidel dem Sender Phoenix am Rande des Parteitages in Hannover.

„Das wird ja bei uns vor jedem Parteitag vorausgesehen, dass wir uns irgendwie streiten. Sie sehen, auch bei uns in der Bundestagsfraktion, da ist kein Streit. Gerade streiten sich alle anderen Parteien, auch nach dem Scheitern von Jamaika, und bei uns geht es eigentlich sehr geordnet zu.“

Weidel gab sich zuversichtlich, dass ein guter Bundesvorstand zustande komme. Wer gewählt werde, sei allerdings noch unklar: „Wir sind eine dynamische Partei, wir sind recht jung. Das ist natürlich was ganz anderes als bei den anderen Parteien, die schon eingesessene Strukturen haben. In der AfD kann man nichts vorgeben, man kann nicht bestimmen, wer gewählt wird, das bestimmen immer unsere Parteitage“, so Weidel weiter.

„Erbärmliche Sandkastenspiele“ der anderen Parteien erhöhen Zuspruch zur AfD

Die schwierige Regierungsbildung in Berlin erhöht nach Ansicht des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen den Zulauf zu seiner Partei. Meuthen kritisierte am Samstag zum Auftakt des AfD-Bundesparteitags in Hannover „Politikspielchen“ und „erbärmliche Sandkastenspiele der anderen“. „Das ist gut für uns, das bringt uns weiteren Zuspruch“, sagte Meuthen, der auf dem Parteitag für zwei Jahre wiedergewählt werden will.

Im Wahljahr 2017 habe die AfD mit dem Einzug in vier Landtage und den Bundestag all ihre Vorhaben umgesetzt. Mit den für 2018 erwarteten Einzügen in die Parlamente von Bayern und Hessen wäre die AfD dann in allen 16 Landtagen vertreten. Die AfD könne daher „mit Stolz und großem Selbstbewusstsein“ in den Parteitag gehen, sagte Meuthen. Noch nie sei einer Partei in der Geschichte der Bundesrepublik ein solcher Aufstieg in viereinhalb Jahren gelungen.

Die ersten Auftritte von AfD-Politikern im Bundestag hätten gezeigt, dass es sich keineswegs um die „üblen Gesellen“ handele, als die sie im Vorfeld beschrieben worden seien, sagte Meuthen. „Angekommen im Establishment“ sei die AfD aber nicht.

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Die Partei sei „erwachsener, reifer und klüger“ geworden. Daher sei auch auf dem Parteitag kein „Kampfgeschrei“ zu erwarten, auch weitere Abspaltungen und Zerwürfnisse seien nicht in Sicht, sagte der AfD-Vorsitzende weiter.

Polizei fordert Demonstranten „dringend dazu auf, friedlich zu bleiben“

Am Samstagvormittag hat der Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, den Bundesparteitag im Hannover Congress Centrum (HCC) eröffnet.

„Es gibt in diesem Land auch noch Menschen, die nicht nur `Wir schaffen das sagen`, sondern dies dann auch tatsächlich schaffen“, sagte Meuthen am Samstag im HCC mit Blick auf den Einzug seiner Partei in den Bundestag. Die Delegiertenversammlung endet am Sonntag.

Ziel des Parteitages ist unter anderem die Neuwahl der Parteispitze. Hier sieht die Satzung eine Doppelspitze vor, aber seit dem Austritt von Frauke Petry nach der Bundestagswahl im September hat Meuthen alleine das Amt des Bundessprechers inne. Neben Meuthen will auch der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski für den Parteivorsitz antreten.

Vor dem HCC haben sich einige Demonstranten versammelt und es kam bereits zu ersten Auseinandersetzungen mit der Polizei: „Im #Zooviertel kommt es momentan an mehreren Örtlichkeiten zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Wir fordern alle Teilnehmer dringend dazu auf, friedlich zu bleiben und sich deutlich von denen zu distanzieren, von denen die Aktionen ausgehen. #BPTAfD2017“, schrieb die Polizei am Samstagmorgen gegen 10 Uhr auf Twitter.

Polizei setzt Wasserwerfer gegen AfD-Gegner ein

Vor Beginn des AfD-Parteitags in Hannover ist es am Samstagmorgen zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen. Dabei wurde nach Angaben der Polizei ein Wasserwerfer eingesetzt.

Zuvor hätten die Demonstranten trotz mehrfacher Aufforderung eine Zufahrtsstraße zu dem Kongresszentrum nicht geräumt, sagte ein Polizeisprecher.

Zudem habe es seit 07.00 Uhr morgens wiederholt Störaktionen und auch Angriffe auf Polizisten gegeben. In zwei Fällen hätten Demonstranten versucht, Autos an der Zufahrt zu dem Ort des Parteitages zu hindern, sagte der Sprecher weiter. Dies habe die Polizei aber unterbinden können. Der für 10.00 Uhr geplante Auftakt des Parteitags verzögerte sich.

Demonstration gegen AfD-Parteitag

In Hannover haben am Samstagmorgen hunderte Menschen gegen den Bundesparteitag der AfD demonstriert.

Dabei sei es seit 07.00 Uhr wiederholt zu Störaktionen und in zwei Fällen zu Sitzblockaden gekommen, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Der geplante Ablauf des Parteitages sei davon aber bislang nicht beeinträchtigt worden.

AfD-Parteitag in Hannover

Die AfD kommt erstmals nach ihrem Einzug in den Bundestag am Samstag (10.00 Uhr) zu einem Parteitag zusammen. Auf der Tagesordnung des zweitägigen Kongresses in Hannover steht unter anderem die Wahl einer neuen Parteispitze.

Seit dem Rückzug von Frauke Petry nach der Bundestagswahl ist Jörg Meuthen alleiniger Parteivorsitzender. Seine Wiederwahl gilt als gesichert. Streit gab es im Vorfeld darüber, wer mit ihm eine Doppelspitze bilden könnte.

Der Berliner Landeschef Georg Pazderski will als Ko-Vorsitzender antreten. AfD-Fraktionschef und Parteivize Alexander Gauland will jedoch Berichten zufolge die Wahl Pazderskis durch eine eigene Kandidatur verhindern.

Großes Polizeiaufgebot sichert AfD-Bundesparteitag

Mit einem massiven Aufgebot sichert die Polizei den AfD-Bundesparteitag in Hannover. Zahlreiche Beamte postierten sich vor dem Veranstaltungsort. Bereits gestern hatten etwa tausend Menschen weitgehend friedlich gegen die Partei demonstriert.

Unter dem Motto „Keine Angst für niemand“ zogen sie begleitet von Polizisten durch die Innenstadt. Polizeisprecher zufolge kam es zunächst zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Einige Demonstranten zündeten Pyrotechnik. Auch in der Nacht blieb es laut Polizei friedlich.

Die größten Demonstrationszüge sind für heute angekündigt, wenn auch das Treffen der Partei beginnt. Die Polizei erwartet, dass AfD-Gegner versuchen werden, den Parteitag zu verhindern. (dpa/afp/dts)