AfD will bereits diese Woche erneut über Bundestags-Vize abstimmen lassen

Die AfD will nach dem Scheitern ihrer Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin noch in dieser Woche über einen neuen Bewerber für den Posten abstimmen lassen. Der Wahlgang solle auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt werden, sagte der AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann am Dienstag in Berlin. „Wir gehen davon aus, das wir die Wahl in dieser Woche abhalten können.“

Baumann räumte aber ein, dass sich die anderen Fraktionen gegen einen weiteren Wahlgang in dieser Woche wenden könnten. Nach Baumanns Worten wollte die AfD bei den Beratungen der Parlamentsgeschäftsführer am Dienstag den Wahlgang beantragen, aber erst danach auf einer Fraktionssitzung über den Kandidaten entscheiden.

Baumann bekräftigte, dass die AfD jede Woche einen Kandidaten aufstellen wolle.

Es zeichnete sich am Dienstag aber zunächst nicht ab, dass die anderen Parteien einem erneuten Wahlgang zustimmen werden, ohne den Kandidaten der AfD zu kennen. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) sagte zu einem erneuten Wahlgang: „Wir werden im Rahmen der Geschäftsordnung diese Wahlen jederzeit möglich machen.“ Es sei aber noch nicht bekannt, wen die AfD aufstellen wolle. Und es gebe dabei Fristen.

Falsche Motivation

Grosse-Brömer warnte die AfD aber vor willkürlichen Kandidaten-Aufstellungen. Wenn diese stattfänden, „um hier Ärger zu machen, dann ist das glaube ich eine falsche Motivation“, sagte er mit Blick auf Äußerungen des AfD-Partei- und Fraktionschefs Alexander Gauland.

Harder-Kühnel hatte am Donnerstag in Berlin nur 199 Ja-Stimmen erhalten. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich. Es war nach dem Abgeordneten Albrecht Glaser bereits der zweite Anlauf der AfD, ins Bundestagspräsidium einzuziehen. (afp)