Ampel-Parteien wollen nächste Woche Koalitionsvertrag vorlegen

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP streben an, im Laufe der nächsten Woche den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorzulegen. Das teilten die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Dienstag in Berlin mit. Auch die Ressortverteilung solle bis dahin geklärt werden, sagte Klingbeil. Auf inhaltliche Fragen und noch offene Streitpunkte gingen die drei Unterhändler nicht ein.

Einen genauen Termin für die Vorlage eines Entwurfs für den Koalitionsvertrag nannten sie ebenfalls nicht. Kellner sagte, die Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien werde sicher am Mittwoch, Freitag sowie kommenden Montag weitertagen. Der Grünen-Bundesgeschäftsführer betonte, dass die Beratungen in einer „sehr guten, sehr konstruktiven und sehr gründlichen Atmosphäre“ stattfänden.

FDP-Generalsekretär Wissing hob hervor, dass im Koalitionsvertrag „konkrete Vereinbarungen“ und „keine Prüfaufträge“ stehen sollen. „Insofern brauchen wir Zeit.“ Er habe aber „ein gutes Gefühl“, dass die drei Parteien die notwendige Präzision und Klarheit „mit dem ehrgeizigen Zeitplan in Einklang bringen“ könnten. „Das würde bedeuten, dass wir nächste Woche einen Koalitionsvertrag ausverhandelt haben“, so Wissing.

Auch Klingbeil zeigte sich überzeugt, den Zeitplan einhalten zu können. „Wir haben vieles schon geeint“, sagte er. Es gebe aber auch noch „Konflikte, über die wir intensiv reden werden“.

Ziel von SPD, Grünen und FDP ist, dass Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird. Vorher wollen die Grünen ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen, bei SPD und FDP entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Koalition. (afp/dpa/dl)